Ein neuer Aufbruch für das Bauen
Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. In München stellte er das SPD-Programm für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz nannte […]
Über Redaktion
Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Einträge von
Respekt und Empowerment für Mädchen und jungen Frauen im Netz stärken
Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen zum Antrag der SPD-Fraktion gegen Cybersexismus und Gewalt im digitalen Raum erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: […]
Parlament fordert neue EU-Ethikbehörde: „Wir wollen die unabhängige Kontrolle von Interessenskonflikten“
Die Regeln für einen Wechsel von europäischen Entscheidungsträger*innen in die private Wirtschaft sind bisher in den EU-Institutionen nicht einheitlich, ebenso wie die Anforderungen an Transparenz. Hinzu kommt, dass die EU-Institutionen […]
Neue EU-Einrichtung gegen Gesundheitskrisen: „EU-Kommission beteiligt Industrie stärker als Bürger*innen“
Die EU-Kommission hat am heutigen Donnerstag eine neue EU-Einrichtung gegen Gesundheitskrisen vorgestellt (Health Emergency Preparedness and Response Authority, HERA). Tiemo Wölken, gesundheitspolitischer Sprecher der Europa-SPD, Mitglied im Umweltausschuss des Europäischen […]
„Lobby-Sieg gegen die Gesundheit“ – Eindämmung des Antibiotika-Einsatzes in der Tierhaltung gescheitert
Im EU-Parlament gibt es keine Mehrheit dafür, fünf Antibiotika-Gruppen offiziell als sogenannte Reserveantibiotika einzustufen, wie am heutigen Donnerstag bekannt wurde. Diese Medikamente sind gemäß der Weltgesundheitsorganisation von kritischer Bedeutung sowie […]
EU-Parlament fordert bessere Bedingungen für Plattform-Arbeiter*innen: „Schein-Selbstständigkeit beenden“
Mit der zunehmenden Digitalisierung der Wirtschaft und den Corona-Maßnahmen boomen Online-Plattformen wie Uber, Lieferando und Co. Derzeit werden Plattform-Arbeiter*innen jedoch oft fälschlicherweise als Selbstständige eingestuft. Infolgedessen werden ihnen teils bezahlter […]
Gemeindeschwestermodell auch in Nordrhein-Westfalen flächendeckend einführen
Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Leitantrags der SPD-Fraktion für einen Neustart in der Gesundheits- und Pflegeversorgung in NRW (Drucksache 17/14076) erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer […]
Rede zur Lage der Union: „Antworten auf entscheidende Fragen fehlen“
Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten, anlässlich der Rede der Kommissionspräsidentin zur Lage der Europäischen Union: „Ursula von der Leyen hat mit warmen Worten von großen Gefühlen Europas Seele streicheln wollen. […]
Ökonom Fratzscher: Mindestlohn von 12 Euro notwendig und richtig
Die SPD will den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen, CDU/CSU nicht. Der Ökonom Marcel Fratzscher preist die Vorteile einer Erhöhung. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, […]
Auch in den Kitas brauchen wir das Alltagshelferprogramm
Zur Entscheidung des NRW-Bildungsministeriums, das Alltagshelferprogramm im Bereich der Offenen Ganztagsschulen an Grund- und Förderschulen fortzusetzen und zur fehlenden Wiederaufnahme des Programms in den Kitas erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher […]
Debatte über Naturkatastrophen in Europa und Klimapaket „Fit for 55“: Anstrengungen verstärken und Beschäftigte einbinden
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments diskutieren am Dienstag in Straßburg über den Umgang mit Naturkatastrophen in der EU. Zudem steht das Klimapaket „Fit for 55″ der EU-Kommission auf der Agenda. […]
Auf Wanderung durch das Große Torfmoor
Wahlkampf einmal anders: Am Samstag war der langjährige Präsident des Europaparlaments und ehem. Vorsitzende der SPD Martin Schulz im Mühlenkreis zu Gast. Gemeinsam mit dem Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordneten und Kandidaten Achim […]
News der Bundes-SPD
- Für ein bezahlbares und gutes Leben 21. April 2026
- Zusammen Zukunft schreiben. 7. April 2026
- Ihr FAIRdient Tarif 26. Februar 2026
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