Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Zur heutigen Anhörung des Gesetzentwurfs der Fraktionen von CDU und FDP zur Änderung des Landesnaturschutzgesetzes im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz erklärt René Schneider, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion […]
Am vergangenen Wochenende hatte das Pflegebündnis Ruhrgebiet zum ersten NRW-weiten Protestmarsch gegen die Errichtung einer Pflegekammer in NRW aufgerufen. Die Kritik an dem von der Landesregierung im Juni 2020 verabschiedeten […]
Olaf Scholz will mit Grünen und FDP eine Fortschrittsregierung schmieden. Vor den anstehenden Sondierungsgesprächen für eine Ampelkoalition skizziert er Schnittmengen – und auf welcher Grundlage ein solches Bündnis erfolgreich arbeiten […]
Anlässlich des diesjährigen Erntedankfestes am 3. Oktober erklärt Annette Watermann-Krass, Landwirtschaftsexpertin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Ernährung ist und bleibt eine der zentralen sozialen Fragen unserer Gesellschaft. Neben dem Preisdruck […]
Die SPD wird am Sonntag in Sondierungen um eine Fortschrittsregierung mit Grünen und FDP einsteigen. Das Ziel: „eine Koalition der Gewinner zu schmieden“, wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil formulierte. Bereits am […]
Zum heutigen Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Widerspruchsverfahren gegen die Pflichtmitgliedschaft in der Pflegekammer erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: […]
Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat angekündigt, nach dem Wahlsieg mit Grünen und FDP über die Bildung einer „sozial-ökologisch-liberalen“ Regierung zu sprechen. „Man sieht hier eine sehr glückliche SPD“, sagte Scholz nach […]
Klarer Wählerauftrag: Die SPD ist nach ersten Hochrechnungen stärkste Kraft bei der Bundestagswahl geworden. Viele Wählerinnen und Wähler wollten einen „Wechsel in der Regierung“ und einen „Kanzler Olaf Scholz“, stellte […]
Zu den ersten Hochrechnungen nach der Bundestagswahl der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-BTF Achim Post: “Klar ist: Die SPD hat in den letzten Wochen eine wirklich […]
Statement von Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD in Nordrhein-Westfalen, zu den heutigen Bundestagswahlen: „Das ist ein starker Abend für die Sozialdemokratie in NRW und ganz Deutschland. Noch vor wenigen Wochen […]
Buchhandlungen können eine Anerkennungsprämie des Bundes für ihre Arbeit unter erschwerten Pandemie-Bedingungen beantragen. Hierauf weist der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post hin. Die Anerkennungsprämie soll Buchhandlungen unterstützen, die sich trotz schwieriger […]
Der Innenausschuss hat heute abschließend über den Antrag der SPD-Fraktion zur besseren Bekämpfung des Phänomens der Geldautomatensprengung beraten. Mit den Stimmen der regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP wurde der […]
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