Impfen ist der Weg aus der Pandemie
Unsere Impfkampagne darf nicht weiter stagnieren. Neue und gezieltere Impfangebote sind jetzt dringend gefragt, um mehr Menschen für das Impfen zu gewinnen. Bärbel Bas: “Wir sind beim Impfen noch nicht […]
Über Redaktion
Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Einträge von
Welche Quarantäneregelungen gelten zum Schulstart?
Zur heutigen Pressekonferenz von Schulministerin Gebauer erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „In den Tagen und Wochen nach dem Schulstart wird es leider nicht ausbleiben, dass es […]
Rundfunkbeitrag sichert Qualität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts der Beschwerde des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stattzugeben. Die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags stellt eine hochwertige Berichterstattung sicher. Zugleich unterstützen wir den notwendigen Reformprozess des […]
Gutscheinoffensive für den Mindener Einzelhandel
100 Euro zahlen – einen Gutschein über 120 Euro bekommen. Das ist die Idee des Projekts „Stadtgutscheine Minden“, das auf Initiative von Ann-Kristin Hain aus dem Ortsverein Minden erfolgreich auf […]
Das Geschäft der AfD zu betreiben, führt schnell und direkt in den Verfassungsbruch
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts und der erfolgreichen Verfassungsbeschwerde zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag erklärt Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mit seiner populistischen Wahlkampfaktion hat Reiner Haseloff (CDU) den […]
Studie: Mehr bezahlbare Mieten nötig
Jeder achte Mieter:in-Haushalt in Großstädten bleibt weniger als das Existenzminimum zum Leben – weil die Miete zu hoch ist. Das zeigt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Die SPD kämpft für mehr […]
„Absurd“: Scholz zu CDU/CSU-Steuerplänen
CDU/CSU können sich nicht mehr wegdrücken, ihre Politik nur für Superreiche fällt zunehmend auf. Wie es gerechter geht – und gleichzeitig das Land voranbringt –, wissen die SPD und ihr […]
Selbstbewusst und optimistisch gehen die KandidatInnen der SPDOWL in den Bundestagswahlkampf
Die SPD Region OWL präsentierte heute Ihre sieben Bundestagskandidat:innen auf einer Pressekonferenz im Bielefelder Hof. Selbstbewusst und optimistisch stellten sie ihre Ziele und Themen mit Blick auf die Bundestagswahl am […]
Landesregierung muss niedrigschwellige Impfstrategie entwickeln – auch für 12-15-Jährige
Zum Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz, flächendeckende Impfangebote auch für 12-15-jährige Kinder und Jugendliche zu machen, erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende, und Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir begrüßen den […]
Umweltministerin widerspricht den Fraktionen – CDU und FDP sollten Novellierung des Naturschutzgesetzes zurück
In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage „Wie hat sich die Kooperation von Naturschutzbeiräten mit den kommunalen Behörden bewährt?“ (Drs. 17/14316) von René Schneider, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag […]
Kurzarbeit wirkt: Schwung am Arbeitsmarkt
Die Kurzarbeit sichert Millionen Jobs. Das belegen aktuell auch außergewöhnlich gute Zahlen vom Arbeitsmarkt. Die Arbeitsmarktpolitik der SPD wirkt. Die Arbeitslosenquote sinkt und die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist inzwischen […]
AGS fordert Verbesserung beim Katastrophenschutz
Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS) stellt folgende Forderungen zum zukünftigen Katastrophenschutz: Die Alarmierung muss deutlich verbessert und durch nicht-digitale Mittel wie Sirenen ergänzt werden. Auch auf Kirchen […]
News der Bundes-SPD
- Zusammenhalt statt Spaltung 13. November 2024
- Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland 7. November 2024
- Jetzt reden. Zukunft bewegen. 1. November 2024
News der NRWSPD
- NRWSPD: »Kommunen können nicht auf Wüst zählen« 3. Juli 2025
- NRWSPD fordert neuen Gesellschaftsvertrag für die Transformation 25. Juni 2025
- NRWSPD: »SPD hat die Kommunen fest im Blick« 24. Juni 2025
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