Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Heute wird der Bericht der Enquete-Kommission „Einsamkeit – Bekämpfung sozialer Isolation in Nordrhein-Westfalen und der daraus resultierenden physischen und psychischen Folgen auf die Gesundheit“ ins Plenum des Nordrhein-Westfälischen Landtags eingebracht. […]
Wir verlängern das Kurzarbeitergeld auch für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer bis Ende Juni. Das ist ein wichtiges Signal für mehr soziale Sicherheit, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. „Der Krieg in der Ukraine […]
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat heute eine Bilanz der Wohnungspolitik der endenden Legislatur gezogen. Zudem hat die SPD-Fraktion den Antrag „Gutes und bezahlbares Wohnen im NRW von Morgen ermöglichen!“ […]
Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie hat in seiner heutigen Sitzung in einer Aktuellen Viertelstunde auf Antrag der SPD-Fraktion über die Pläne von Minister Stamp zur Abschaffung der Testung […]
Ministerpräsident Wüst hat sich heute im WDR2-Radiointerview für die Beibehaltung der Maskenpflicht in den Schulen bis zu den Osterferien ausgesprochen. Schulministerin Gebauer wiederum hat noch gestern im Schulausschuss betont, dass […]
Um die steigenden Energiepreise abzufedern, hat die Regierung ein erstes, milliardenschweres Entlastungspaket beschlossen. Weitere Entlastungen kommen in Kürze. Die steigenden Energiepreise treffen viele Menschen hart. Deshalb hat das Kabinett am […]
Die heute vom Kabinett auf den Weg gebrachten Entlastungen sind ein erster wichtiger Schritt. Dennoch ist klar, weitere Schritte müssen folgen, um sich den krisenbedingten finanziellen Herausforderungen entgegenstellen zu können. […]
Zur morgigen Sitzung (17.03.2022) des Haushalts- und Finanzausschusses bringt die SPD-Fraktion Maßnahmenvorschläge ein, um Familien sowie Kitas und das Personal in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen und zu entlasten. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer […]
Zur morgigen Sitzung (17.03.2022) des Haushalts- und Finanzausschusses bringt die SPD-Fraktion Maßnahmenvorschläge ein, um Familien sowie Kitas und das Personal in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen und zu entlasten. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer […]
Viel mehr bezahlbare Wohnungen – das ist ein Versprechen der Ampel-Koalition. Und noch vor Ablauf der ersten hundert Tage Regierungszeit belegt Bauministerin Klara Geywitz, dass sie Tempo machen will: Die […]
Die schwarz-gelbe Landesregierung aus CDU und FDP hat angekündigt, das Kommunale Abgabengesetz (KAG) zu ändern und die Bürgerinnen und Bürger stärker zu entlasten. Dazu erklärt der SPD Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe: „Die […]
Die Unsicherheit an den Energiemärkten führt zu drastisch gestiegenen Energiepreisen, die besonders Menschen mit geringerem Einkommen stark belasten. Daher hat sich die Ampel-Koalition auf eine deutliche Steigerung des Heizkostenzuschusses auf […]
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