Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Zum Ende des Jahres soll die Förderung von Sprach-Kitas in NRW wegfallen. Überraschend lässt das grün-geführte Bundesfamilienministerium die Finanzierung auslaufen. Während Bundesministerin Lisa Paus (Grüne) auf die Verantwortung der Länder […]
Der heutige Kabinettsbeschluss des Infektionsschutzgesetz schafft einen rechtssicheren und verlässlichen Rahmen, in dem bei Bewahrung größtmöglicher Freiheiten der bestmögliche Schutz der Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger gesichert wird. Den Ländern […]
Die NRW-Landesregierung soll dafür sorgen, dass künftig in allen öffentlichen Gebäuden von Nordrhein-Westfalen Menstruationsartikel kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Hierzu hat die SPD-Fraktion im Landtag heute einen Antrag beschlossen, der […]
NRW erlebt aktuell eine enorme Trockenheit. Da sich solche Wetterlagen häufen, muss das Land für die Zukunft klären, wie die Trinkwasserversorgung organisiert werden soll. Hierzu erklärt René Schneider, umweltpolitischer Sprecher […]
Millionen Mieterinnen und Mieter in NRW fürchten angesichts steigender Energiekosten explodierende Preise für ihre Wohnung. Bauministerin Scharrenbach hat nun die Kampagne „Stopp den Heizkosten-Hammer“ angekündigt. Hierzu erklären Sebastian Watermeier, baupolitischer […]
Am Mittwoch ging es beim „Bahngipfel“ im Löhner Bahnhof um die Planungen für eine ICE-Neubaustrecke zwischen Bielefeld und Hannover. Gemeinsam mit Verbänden, Bürgerinitiativen und dem Vorsitzenden des Verkehrsausschusses im Bundestag, […]
Die Preise steigen, besonders bei der Energie. Daher brauchen gerade Haushalte mit kleinen Einkommen Unterstützung. Der Bund hat hierfür bereits ein 30 Mrd. Euro umfassendes Paket geschnürt. Zusätzlich hat Bundeskanzler […]
Das Niedrigwasser auf dem Rhein und anderen Wasserstraßen schränkt die Binnenschifffahrt aktuell extrem ein. Für die Versorgung, die Logistik und den Wirtschaftsstandort NRW ist das eine enorme Herausforderung. Daher sind […]
Ihre erste Fraktionssitzung nach der sommerlichen Sitzungspause führte die SPD-Kreistagsfraktion unter der Leitung von Birgit Härtel (auf dem Foto 5. von rechts) zur Biologischen Station Minden-Lübbecke. Deren Leiter und Geschäftsführer Dirk […]
Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute verkündet, dass es für die Dauer der Gasumlage auch eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas von derzeit 19 Prozent auf dann sieben Prozent geben wird. […]
Im heute veröffentlichten Bildungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft landet Nordrhein-Westfalen bei den Bildungsausgaben im bundesweiten Ranking auf den unteren Rängen. Demnach liegen beispielsweise die Bildungsausgaben je Grundschülerin und Grundschüler […]
Die SPD-Landtagsfraktion hat Christina Weng zur Sprecherin im Petitionsausschuss gewählt. Schon einige Tage zuvor wurde Weng als stellvertretende Sprecherin für die Themen „Gesundheit und Pflege“ für die begonnene Legislaturperiode bestätigt. […]
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