Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen fand ein Fachgespräch zum Antrag der SPD-Fraktion „Kostenfreie Menstruationsartikel in öffentlichen Einrichtungen, so selbstverständlich wie Toilettenpapier – das Land muss […]
In der heutigen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend sowie dem Ausschuss für Schule und Bildung fand eine Sachverständigenanhörung zum Antrag der SPD-Fraktion „Betreuungs-Gipfel jetzt! Herausforderungen des […]
Wie zuletzt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in NRW moniert hat, droht der Landesregierung auch im Jahr 2023 ein Scheitern bei dem selbstgesteckten Ziel, jedes Jahr 3.000 Nachwuchspolizist*innen einzustellen. Bereits […]
Vom EU-Gipfel geht ein starkes Signal der Solidarität mit der Ukraine aus, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Er fordert Europa aber auch auf, zügig die eigenen Hausaufgaben anzugehen. “Vom EU-Gipfel geht […]
Der Haushaltsausschuss hat die Mittel für die Honorierung des Ökosystems Wald für 2023 freigegeben. Damit stellen wir die Weichen für eine zukunftsfähige Waldbewirtschaftung. Esther Dilcher, zuständige Berichterstatterin: „Mit dem Beschluss […]
Mit dem Gesetzentwurf zur Einführung digitaler Mitgliederversammlungen in Vereinen ermöglichen wir Vereinen, auch ohne Satzungsänderungen ihre Mitgliederversammlung im virtuellen Raum abhalten zu können. Damit gehen wir einen großen Schritt Richtung […]
Am morgigen Mittwoch wird im Schulausschuss des Landtags von NRW der Antrag der SPD-Fraktion zur Erklärung von Bildungseinrichtungen zur kritischen Infrastruktur abgestimmt. CDU und Grüne haben bereits zu erkennen gegeben, […]
Am morgigen Mittwoch (08. Februar) äußern sich Fachleute gegenüber den Ausschüssen für Wirtschaft und für Bauen im Landtag NRW zur Zukunft der Windkraft in NRW. Hintergrund der Expertenanhörung sind zwei […]
Auf Antrag der SPD-Fraktion berichtet die NRW-Landesregierung in der heutigen Sitzung des Unterausschusses Personal über offene Stellen in der Landesverwaltung. Dem schriftlichen Bericht (Drs. 18/798) nach waren zum 31.12.2022 insgesamt […]
Wie aus einem aktuellen Bericht des Ministeriums für Schule und Weiterbildung an den Landtag von NRW hervorgeht, wird der Unterrichtsausfall an den Schulen nach wie vor nicht statistisch erhoben. Demnach […]
In der vergangenen Woche hat die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen einen Maßnahmenkatalog für einen “Green Deal für die Industrie” vorgeschlagen, um damit Europa im Wettbewerb mit China und den USA […]
Die aktuelle Lage ist für Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der Ukraine und dem generellen Fluchtgeschehen zweifelsohne herausfordernd, sagt Dirk Wiese. Er nimmt aber auch die Union in […]
News der Bundes-SPD News der NRWSPD
SPD Stadtverband Minden
Lübbecker Str. 202
32429 Minden
Mail: info@spdminden.de