Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Zu der heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2022 erklärt Christina Kampmann, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die heute vorgestellten Zahlen sind kein Ruhmesblatt für den Innenminister. […]
Starkes Übergewicht ist eines der größten Risikofaktoren für die Gesundheit. Ein übermäßiger Zuckerkonsum fördert Übergewicht und weitere Krankheiten wie Diabetes. Trotz Selbstverpflichtung deutscher Lebensmittelhersteller ist der Zuckergehalt in Softdrinks laut […]
Derzeit streiten sich Bundeswirtschaftsminister Habeck und Bundesfinanzminister Lindner über die Ausrichtung des Rahmens für den kommenden Bundeshaushalt. Dazu erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Achim […]
Das Bundesverfassungsgericht hat am gestrigen Donnerstag geurteilt, dass der Einsatz einer neuartigen Datenanalyse-Software in Hamburg und Hessen verfassungswidrig ist. Auch das Land NRW hat für aktuell 39 Millionen Euro eine […]
Seit Beginn des Krieges steht der Bund eng an der Seite von Ländern und Kommunen. Das wird auch so bleiben, sagt Fraktionsvize Dirk Wiesenach dem Flüchtlingsgipfel im Bundesinnenministerium. „Ich begrüße […]
Heute stellt die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) ihren Jahresbericht zur Forschungs- und Innovationspolitik vor. Holger Mann, zuständiger Berichterstatter: „Deutschland kann die großen Transformationen nur erfolgreich mitgestalten, wenn wir die […]
Bundesinnenministerin Nancy Faser hat angesichts der Folgen der Erdbeben in der Türkei und in Syrien angekündigt, Betroffenen über ein unbürokratisches Visa-Verfahren die Möglichkeit zu gewähren, zeitweise bei Angehörigen in Deutschland […]
Anfang Januar hat die SPD in Minden im Kulturzentrum BÜZ den 50. Geburtstag des Stadtverbandes gefeiert. Der Einladung gefolgt waren viele Vertreterinnen und Vertreter aus verschiedenen Parteien und der Stadtgesellschaft. […]
In der Stadtverordnetenversammlung vom 9. Februar wurde der Haushalt 2023 beraten. Für den Haushalt 2023 hat die SPD mit ihren Anträgen konkrete Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger im Blick. […]
Eine öffentliche Anhörung in dieser Woche hat Wege aufgezeigt, wie eine weitere Reduktion der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln gelingen kann. Franziska Kersten, zuständige Berichterstatterin; Sylvia Lehmann, zuständige Berichterstatterin; Isabel Mackensen-Geis, zuständige […]
In dieser Woche sind die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten in Brüssel zu einem außerordentlichen EU-Rat zusammengekommen. Themen waren unter anderem die aktuelle Situation in der Ukraine, die Lage bei […]
Der Bundestag hat heute in erste Lesung über die Mittel für das Deutschlandticket beraten. Damit rückt die Einführung des Deutschlandtickets Anfang Mai in greifbare Nähe. Detlef Müller: „Das Deutschlandticket revolutioniert […]
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