Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Auf dem kommenden Landesparteitag kandidiert der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post mit Sarah Philipp (Duisburg) für den Vorsitz der NRWSPD. Achim Post spricht im NW-Interview über die Lage der Ampel, zum Personalstreit in der CDU […]
Die Fraktionsspitzen von SPD, Grünen und FDP haben eine Einigung über die Details der Regelungen im Gebäudeenergiegesetz erzielt. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) kann nun noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Die Spitzen […]
Zu den heute vom Landesverband Erneuerbare Energien (LEE NRW) vorgelegten Ausbauzahlen für Wind- und Solaranlagen in Nordrhein-Westfalen erklärt André Stinka, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Fortschritt beim […]
Heute wurde ein Pakt gegen Lebensmittelverschwendung unterzeichnet. Dieser wurde zwischen dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und 14 Unternehmen des Groß- und Einzelhandels vereinbart. Rita Hagl-Kehl, zuständige Berichterstatterin: „Vom […]
NRW-Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk hat heute den Haushaltsgesetzentwurf für das kommende Jahr 2024 durch das Kabinett gebracht und Eckpunkte veröffentlicht. Dazu erklärt Alexander Baer, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag […]
Anlässlich ihres Aktionstags „Alarmstufe ROT – Krankenhäuser in Not“ warnen die NRW-Kliniken vor unabsehbaren Folgen ihrer defizitären Finanzausstattung. Hierzu erklärt Thorsten Klute, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die […]
Zum Vorschlag der schwarz-grünen Landesregierung zu den kommunalen Altschulden erklärt der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post: „Gut, dass sich die NRW-Landesregierung auf die seit Langem ausgestreckte […]
Am 26. August kommen die Delegierten aus den Gliederungen der NRWSPD zu ihrem Landesparteitag zusammen. Dort soll auch ein neuer Landesvorstand gewählt werden. Am vergangenen Freitag sind das Präsidium und […]
Achim Post (Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-BTF) und Johann Saathoff (Vorsitzender der Landesgruppe Niedersachsen/Bremen in der SPD-BTF): Die beiden größten Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion, Niedersachsen/Bremen und Nordrhein-Westfalen, haben ein […]
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung des Landtags NRW wurden die im April bekannt gewordenen IT-Schwachstellen bei der Qualitäts- und UnterstützungsAgentur – Landesinstitut für Schule (Qua-LiS […]
Das nordrhein-westfälische Landeskabinett hat den Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung beschlossen und diesen dem Landtag zur weiteren Beratung und Beschlussfassung übersandt. Dazu erklärt Sebastian Watermeier, Sprecher der […]
Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Landtag NRW hat heute auf Antrag der SPD-Fraktion in einer Aktuellen Viertelstunde den jüngsten Brandbrief der Freien Wohlfahrtspflege an Ministerpräsident Wüst thematisiert. […]
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