Das Rentenpaket ist ein Versprechen – für alle Generationen
Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus verabschiedet – das ist ein guter Tag für jung und alt. Denn: Die gesetzliche Rente ist kein Almosen, sondern der […]
Über Redaktion
Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Einträge von
Förderprogramme für Kommunale MVZ sind konkreter Beitrag zu mehr sozialer Gerechtigkeit – made by SPD
Die Neue Westfälische berichtet heute über Pläne von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, erstmals ein Förderprogramm für kommunale Medizinische Versorgungszentren in Mangelregionen aufzulegen. Damit folgt er einem Kurs, den die SPD-Landtagsfraktion bereits […]
Klimaschutzpaket ist nur ein trauriges Päckchen
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat heute ihr sogenanntes drittes Klimaschutzpaket vorgelegt. Hierzu erklären André Stinka, Sprecher für Wirtschaft und Klimaschutz der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und René Schneider, Sprecher für Umwelt- […]
Infrastrukturgesetz: Sachverständige kritisieren Landesregierung massiv – „Bevormundung statt Vertrauen“
Schon in den schriftlichen Stellungnahmen zur heutigen Sachverständigenanhörung zum NRW-Infrastrukturgesetz im Düsseldorfer Landtag (14:00 Uhr) erhält die SPD-Fraktion massive Unterstützung für ihre Kritik am NRW-Infrastrukturgesetz. Die kommunalen Spitzenverbände, Stadtdirektoren und […]
Inklusion heißt Teilhabe – und zwar an 365 Tagen im Jahr!
Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember erklären Silvia Gosewinkel, Inklusionsbeauftragte der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Lena Teschlade, Sprecherin für Arbeit und Soziales: Silvia Gosewinkel: „Der […]
Agrarpolitik im gesellschaftlichen Konsens gestalten
Unsere Landwirtschaft ist der Motor unserer Versorgungssicherheit. Die Ergebnisse der Zukunftskommission Landwirtschaft und der Borchert-Kommission werden weiterhin die Basis unserer Politik in diesem Bereich sein. In der heutigen Sitzung der […]
Von wegen Modernisierung – in NRW hört die Verwaltung noch Modem-Fiepsgeräusche
Wie die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, hat der erst im vergangenen Jahr berufene Abteilungsleiter für die Digitalisierung der Landesverwaltung im Ministerium von Ina Scharrenbach seinen […]
Keine Entwarnung: NRW hat weiterhin große Lücke bei U3-Kita-Plätzen
Zur aktuellen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) wonach deutschlandweit mehr als 300.000 Plätze und allein in NRW 85.000 Plätze für Unterdreijährige fehlen, erklärt Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher […]
Zu wenig Hände, zu viele Hürden – forsa-Umfrage zeigt, wie sehr Schulleitungen in NRW an ihre Grenzen stoßen
Die neue forsa-Studie „Die Schule aus Sicht der Schulleiterinnen und Schulleiter“ zeigt ein deutliches Belastungsbild an den Schulen in NRW: 58 Prozent der Schulleitungen nennen den Lehrkräftemangel als größtes Problem. […]
800 Millionen Euro für NRW-Kliniken: Klingt nach viel – hat aber zu wenig Substanz
Die Landesregierung hat heute Förderbescheide in Höhe von 800 Millionen Euro an nordrhein-westfälische Krankenhäuser übergeben. Hierzu erklärt Thorsten Klute, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Was auf den ersten […]
Maßnahmenpaket gegen häusliche Gewalt beschlossen
Alle zwei Minuten wird in Deutschland ein Mensch Opfer häuslicher Gewalt – überwiegend Frauen. Mit der heutigen Verabschiedung des Haushalts des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz hat der Deutsche Bundestag […]
Wir brauchen Orte, die berühren, aufklären und Haltung stärken
Nordrhein-Westfalen soll die erste Außenstelle des Holocaust-Bildungszentrums Yad Vashem werden – darum bewirbt sich das Land derzeit. Die Gedenkstätte in Jerusalem will ein Education Center in Deutschland einrichten, das erste […]
News der Bundes-SPD
- Stark gegen rechts 10. Dezember 2025
- Im Kampf um die Öffentlichkeit – Wie wir digitale Räume für unsere Demokratie zurückerobern 1. Dezember 2025
- Stabile Renten jetzt sichern 18. November 2025
News der NRWSPD
- »Wahlrecht ab 16 Jahren großer SPD-Erfolg« 17. Dezember 2025
- »Tempo für Investitionen, Infrastruktur und Innovationen« 11. Dezember 2025
- »Vernichtendes Zeichen für Wüsts Wirtschaftspolitik in NRW« 7. Dezember 2025
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