Brauchen im Land zentrale Servicestrukturen für die Digitalisierung an Schulen
Schulleiterinnen und Schulleiter bewerten die Digitalisierung an NRW-Schulen laut einer aktuellen WDR-Umfrage nur mit „ausreichend“.
Über Redaktion
Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Einträge von
Laschet präsentiert Rezepte aus vergangener Zeit
Zur heutigen Vorstellung der Bundesratsinitiative von Nordrhein-Westfalen durch Ministerpräsident Laschet und Wirtschaftsminister Pinkwart erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Bundesratsinitiative von Schwarz-Gelb atmet den Geist der […]
TKG-Novelle: Keine höheren Anschlussentgelte für Rundfunk- und Fernsehen
Im Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zur Novellierung des Telekommunikationsgesetz (TKG) soll die mietrechtliche Umlagefähigkeit der Betriebskosten für sogenannte „Inhouse-Netze“ nach einer Übergangsfrist von fünf Jahren entfallen. Die Abschaffung der Umlagefähigkeit würde […]
Aufgedeckte Verdachtsfälle erfordern Politik der Null-Toleranz
Der Lagebericht Rechtsextremismus zeigt deutlichen Handlungsbedarf. Wir brauchen einen regelmäßigen Überblick zu rechtsextremistischen Verdachtsfällen in den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern.
Die Entscheidung des Kreistags zur Kampahalle ist nicht zukunftsweisend!
Foto: Meerschaumpfeife, Kampahalle20150718, CC BY-SA 4.0 Die Jusos Minden-Lübbecke kritisieren die Entscheidung des Kreistags zur Kampahalle als nicht zukunftsweisend. „Das ist Angsthasenpolitik“, kommentiert Juso-Kreisvorsitzender Jannes Tilicke den Beschluss. „GWD Minden […]
Parlament entscheidet über EU-Klimagesetz: „Starkes Fundament für den Green Deal legen“
Das Europäische Parlament stimmt über das EU-Klimagesetz ab. Die heute von 17.45 Uhr bis 19.00 Uhr anstehende erste Entscheidung über die Änderungsanträge zum Gesetz kommentiert Delara Burkhardt, umweltpolitische Sprecherin der […]
Recht auf Homeoffice: Arbeit, die zum Leben passt
Arbeitsminister Heil will ein Recht auf Homeoffice einführen, wo es möglich ist. Es geht darum, Beschäftigten neue Freiheiten zu ermöglichen. So können Beschäftigte Beruf und Familie leichter zusammenzubringen. Und zugleich […]
„Orbán blufft“ – Verhandlungen über Rechtsstaatlichkeit im EU-Haushalt
Zum heutigen Auftakt der Plenarwoche debattieren die Abgeordneten über Rechtsstaatlichkeit in der EU. Dabei soll es unter anderem um die Einrichtung eines Rechtsstaatlichkeitsmechanismus gehen und inwiefern dieser an den geplanten […]
Mobiles Arbeiten ermöglicht Arbeit, die zum Leben passt
SPD-Fraktionsvizin Katja Mast unterstützt den Vorschlag von Arbeitsminister Hubertus Heil für ein Recht auf mobile Arbeit. „Gleichzeitig darf mobiles Arbeiten aber nicht zu Entgrenzung führen.“
SPD setzt auf starken Staat in der Krise
Nur ein starker Staat kann Menschen schützen und Krisen meistern. Mit dem Haushalt für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sorgen wir mit rund 164 Milliarden Euro für Stabilität in […]
Baugesetzbuch-Novelle steht auf der Kippe
Die Novelle des Baugesetzbuchs stand nach einem guten ersten Entwurf auf der Zielgeraden, um zeitnah im Kabinett verabschiedet werden zu können. Deshalb ist es inakzeptabel, dass Horst Seehofer in dem […]
Von Mieterschutz kann mit dieser Verordnung keine Rede sein
Anlässlich der Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, der sich heute (2. Oktober 2020) in anschließender Debatte mit der Mieterschutzverordnung der Landesregierung befasst hat, erklärt Andreas Becker, […]
News der Bundes-SPD
- So reformieren wir die Erbschaftsteuer: Fair. Einfach. Zukunftsfest. 13. Januar 2026
- Stark gegen rechts 10. Dezember 2025
- Im Kampf um die Öffentlichkeit – Wie wir digitale Räume für unsere Demokratie zurückerobern 1. Dezember 2025
News der NRWSPD
- »Unternehmen in NRW würden spürbar von Plänen der EU-Kommission profitieren« 4. Februar 2026
- »Realitätsfremd und zutiefst ungerecht« 2. Februar 2026
- »Die Zeiten des geräuschlosen Regierens sind vorbei« 27. Januar 2026
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