Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Zur heutigen Beratungen der Landesgesundheitsminister mit Bundesminister Jens Spahn und dem Beschluss, dass nun auch in Hausarztpraxen geimpft werden soll, erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: […]
Das Europäische Parlament stimmt am heutigen Mittwoch über seinen Vorschlag für einen europäischen CO2-Grenzausgleichsmechanismus ab. Delara Burkhardt, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten: “Mit dem CO2-Grenzausgleich könnte die EU das Verursacherprinzip in […]
Die Corona-Pandemie hat bestehende Ungleichheiten in unserer Gesellschaft verstärkt. Das gilt für Einkommen, Armutsrisiko und Geschlechterverhältnisse. Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende: „Die Corona-Pandemie hat bestehende Ungleichheiten in unserer Gesellschaft verstärkt. Das […]
Zwei Jahre nach Beschluss der Nationalen Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung lädt Bundesministerin Julia Klöckner zum 2. Nationalen Dialogforum im Rahmen der Strategie ein. Die SPD-Bundestagsfraktion wünscht sich mehr Tempo […]
Anlässlich der heutigen Vorstellung der neuen Klimaschutzgesetze der Landesregierung durch Ministerin Heinen-Esser und Minister Pinkwart erklärt André Stinka, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Landesregierung macht erneut Alibi-Politik […]
Der Equal Pay Day, der in diesem Jahr auf den 10. März fällt, markiert die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern. Für das gleiche Gehalt wie das der Männer müssten Frauen […]
Ich freue mich über den Vorschlag von Hubertus Heil und Olaf Scholz. Eine Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro macht für viele Menschen einen merkbaren Unterschied. Kerstin Tack: „Ich freue […]
Als Konsequenz aus der Maskenaffäre fordert die SPD-Bundestagsfraktion umfangreiche gesetzliche Verschärfungen in den Bereichen Lobbyregister, Transparenzregeln, Strafrecht und Parteienfinanzierung. Matthias Bartke, Sprecher der AG Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung: „Nach den […]
Zum dubiosen Millionen-Deal des Bundesgesundheitsministeriums mit dem Grevener Logistikunternehmer Fiege erklärt Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD: „Der Verdacht liegt nahe, dass sich der Skandal um die Masken-Beschaffung von der CDU/CSU-Fraktion […]
Zur anstehenden Novellierung des Kunsthochschulgesetzes hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW heute einen Änderungsantrag beschlossen. Dieser beinhaltet unter anderem die Einführung von Richtlinien zur Verhinderung von sexualisierter Diskriminierung und Gewalt. […]
Im Zusammenhang mit der sogenannten Maskenaffäre erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Bereits im Jahr 2014 hat die rot-grüne Landesregierung für die Ausweitung des Straftatbestands der Abgeordnetenbestechung […]
Das Europäische Parlament stimmt am Dienstag und Mittwoch, 9. bis 10. März 2021, über seine Forderungen für ein europäisches Lieferkettengesetz ab. Tiemo Wölken, rechtspolitischer Sprecher der S&D-Fraktion: Ausbeutung und Umweltschäden […]
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