Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Die heutige Abstimmung des Umweltausschusses im Europäischen Parlament über einen europäischen CO2-Grenzausgleichsmechanismus kommentieren Delara Burkhardt, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament und Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Gruppe im Europäischen […]
Mit dem Gesetz stärken wir die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und wirken Diskriminierung entgegen. Zudem erweitern wir das Budget für ihre Ausbildung.
Die Entscheidung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, digitale Endgeräte für bedürftige Schüler*innen über die Jobcenter zu bezuschussen, ist zentral für die digitale Teilhabe während der Pandemie.
Das Bundeskabinett hat heute die Weichen für ein ausgewogenes und modernes Urheberrecht gestellt. Der Entwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht schafft ein Urheberrecht, das eine faire und angemessene Vergütung der Kreativen […]
Nachdem die Bahn jetzt die Details der geplanten fünf Varianten für die neue Bahntrasse durch unsere Region auf ihrer Seite https://www.hannover-bielefeld.de/info-brief veröffentlicht hat, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post: “Nun […]
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlbeschwerde wegen fehlender Paritätsregelungen im Bundeswahlgesetz erklären die ASF Bundesvorsitzende Maria Noichl und die frühere Parl. Staatssekretärin im BMFSJ Elke Ferner: „Auch wenn das Bundesverfassungsgericht die […]
Pflegekräfte verdienen bessere Löhne und müssen sich auf gute Arbeitsbedingungen verlassen können. Ein bundesweit geltender Tarifvertag ist nun in Sicht.
Zur heutigen Erklärung der Verbände Sozialverband VdK NRW, SoVD NRW und LAG Wohnberatung NRW erklärt Josef Neumann, Inklusionsbeauftragter und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Barrierefreiheit muss in […]
Zur aktuellen Situation bei der Versorgung der EU-Mitgliedsstaaten mit Corona-Impfstoffen erklärt der stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag und Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post: „So richtig es […]
Die EU-Kommission hat angekündigt, eine Genehmigungspflicht für den Export von Covid-19-Impfstoffen einzuführen. Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses: “Schade, dass es so weit kommen musste. Noch letzte Woche hatten die Staats- […]
Die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Wiebke Esdar (Bielefeld), Dr. Matthias Miersch (Hannover-Land II), Achim Post (Minden-Lübbecke), Stefan Schwartze (Herford) und Marja-Liisa Völlers (Nienburg II – Schaumburg) sind sich zur Bahnstrecke Bielefeld-Hannover einig: […]
Das vom Heinsberger Landrat Stephan Pusch gestern bei Facebook veröffentlichte Video zum Corona-Update und die darin geäußerte Kritik am Impfprozedere kommentieren Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender und heimischer SPD-MdL, und Stefan Kämmerling, […]
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