Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Da von Geimpften laut RKI keine erhöhte Ansteckungsgefahr ausgeht, fordern die SPD-Fraktionsvizes Bärbel Bas und Dirk Wiese, dass deren Grundrechte nicht länger eingeschränkt werden dürfen. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: […]
Union und Grüne reden viel zum Klimaschutz, tun aber nichts. Unsere Vorschläge zum Ausbau der erneuerbaren Energien liegen seit langem auf dem Tisch; diese sind der Schlüssel zu mehr Klimaschutz. Matthias […]
Die heute auslaufende Aussetzung der Insolvenzantragspflicht muss verlängert werden. Dafür setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion ein. Leider hat die Union die Verlängerung bislang blockiert. Johannes Fechner: “Die heute auslaufende Aussetzung der […]
Mir ist es unbegreiflich, dass CDU/CSU Unterstützung für die ärmsten Familien in Deutschland ausbremst. Wir müssen Kindern und Jugendlichen die Chance geben aufholen zu können. Katja Mast: „Die aktuelle Bertelsmann-Studie […]
Die SPD-Fraktion hat heute zu ihrem Themenschwerpunkt Arbeit und Wirtschaft heute den Leitantrag „Die Gute Arbeit von morgen für Nordrhein-Westfalen“ in den Landtag eingebracht. Darin fordert sie u.a. ein Investitionsprogramm […]
Im Rahmen einer Aktuellen Stunde debattierte der Landtag NRW heute auf Antrag der SPD-Fraktion mit dem Problem zunehmender Tarifflucht in NRW. Konkret ging es um die Weigerung der TSP GmbH, […]
Nach der Unterstützung durch die neue US-Regierung gibt jetzt auch das Europäische Parlament starken Rückenwind für die von Olaf Scholz mit angestoßene globale Mindestbesteuerung von Unternehmen. Achim Post: „Nach der klaren Unterstützung […]
Im Kreisausschuss haben die schwarz-grüne Mehrheit und die Landrätin Anna Bölling den Antrag der SPD-Fraktion abgelehnt, die Mühlenkreiskliniken (MKK) jährlich um 3,5 Millionen Euro zu entlasten. SPD-Fraktionsvorsitzende Birgit Härtel machte […]
Nachdem Familienminister Stamp den Einsatz von Lolli-Tests in Kitas bislang abgelehnt hat, werden diese nun durch Bildungsministerin Gebauer für Grundschulkinder eingesetzt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im […]
In der heutigen Plenarsitzung wurde der Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland beraten. Einzig die SPD-Fraktion im Landtag NRW lehnte den Entwurf ab. Hierzu erklärt Elisabeth Müller-Witt, Sprecherin der […]
Das Ja des Europäischen Parlamentes zum Partnerschaftsabkommen mit Großbritannien ist eine gute Nachricht. Großbritannien muss sich nun an die vereinbarten Regeln für fairen Wettbewerb halten. Achim Post: „Das Ja des Europäischen […]
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Forderung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, einen Fahrplan für Öffnungsstrategien im Sommer vorzulegen. Gerade der Kulturbereich und die Veranstaltungswirtschaft benötigen mehr denn je verlässliche Perspektiven. Martin Rabanus, […]
News der Bundes-SPD News der NRWSPD
SPD Stadtverband Minden
Lübbecker Str. 202
32429 Minden
Mail: info@spdminden.de