Bauerntag 2021
Anlässlich des Bauerntages und der Kritik von Joachim Ruckwied, Präsident des Bauernverbands, die SPD würde wichtige Gesetze blockieren, kritisiert Matthias Miersch den Lobbyismus des Verbands. Statt die wahren Interesse der […]
Über Redaktion
Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Einträge von
Abstimmung über Treibhausgas-Neutralität bis 2050: „Klimaneutralität wird Gesetz“
Die anstehende Verabschiedung des EU-Klimagesetzes im Europäischen Parlament am Donnerstag, 24. Juni, kommentiert MdEP Delara Burkhardt, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten: „Erstmals wird mit dem EU-Klimagesetz das Ziel der Klimaneutralität gesetzlich […]
Mit der Zerschlagung der EnergieAgentur gefährdet die Landesregierung den Klimaschutz in NRW
Die Landesregierung plant die Auflösung der EnergieAgentur.NRW. Seit Bekanntwerden der Pläne kritisiert die SPD-Fraktion im Landtag NRW diese Überlegungen. Hierzu erklärt André Stinka, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Die Bundesregierung hat […]
Verbraucherrechte in der ambulanten Pflege stärken
Immer mehr Menschen sind im Alter auf die Unterstützung durch ambulante Pflegedienste angewiesen. Das besondere Abhängigkeitsverhältnis zwischen Pflegebedürftigen und Pflegediensten wird in der derzeitigen Rechtslage jedoch nicht ausreichend berücksichtigt. Die […]
#IchbinHanna – Für gute Arbeit in der Wissenschaft
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung das Positionspapier „Hochschule und Wissenschaft – digital, innovativ und weltoffen“ beschlossen. Darin sind die zentralen Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion enthalten, um das Wissenschaftssystem in […]
Weichenstellung für die berufliche Bildung in Deutschland
Die Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ präsentiert heute ihre Ergebnisse der Öffentlichkeit. Die Kommission wurde auf Initiative der SPD im Koalitionsvertrag vereinbart und vor drei Jahren eingesetzt. Am […]
Wahlprogramm der Union: Ein Programm der sozialen Kälte
Das Wahlprogramm der Union zeigt, dass mit Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Ära endet. Die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans kritisieren das „Programm der sozialen Kälte“. „Das Wahlprogramm der Union […]
Den Schulstart nicht dem Zufall überlassen
SPD-Fraktion beantragt Sondersitzung des Schulausschusses In zwei Wochen beginnen in Nordrhein-Westfalen die Schulferien. Bisher liegen dem Landtag von NRW jedoch keine Informationen vor, wie die Landesregierung den Schulbetrieb nach den […]
Klimaschutzgesetz-Novelle wird entscheidende Basis für künftige Regierungen
Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die letzten Eckpunkte in der Klima- und Energiepolitik verständigt. Einer Verabschiedung eines verschärften Klimaschutzgesetzes in dieser Woche steht damit nichts mehr im Wege. Auch der […]
Koalition einigt sich auf bauliche Änderungen für mehr Tierwohl
Die Koalitionsfraktionen haben sich auf einen Gesetzentwurf über bauliche Änderungen zur Verbesserung des Tierwohls geeinigt, mit dem die Haltung von Jungsauen und Sauen unterstützt wird. Sören Bartol: „Ich freue mich, […]
Klares “Nein!” zu Neubau-Plänen der ICE-Trasse Bielefeld – Hannover!
Beim Treffen mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze haben die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten zusammen mit VertreterInnen der Bürgerinitiativen, von Naturschutzverbänden und der Landwirtschaft einen intensiven Dialog über die Zukunft der ICE-Strecke Bielefeld-Hannover geführt. […]
Wir müssen die digitale Spaltung unserer Gesellschaft verhindern
Anlässlich des diesjährigen Digitaltages erklärt Christina Kampmann, Sprecherin für Digitalisierung und Innovation der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Durch die fortschreitende Digitalisierung wird digitale Teilhabe zunehmend auch zu sozialer Teilhabe. Gerade […]
News der Bundes-SPD
- Stark gegen rechts 10. Dezember 2025
- Im Kampf um die Öffentlichkeit – Wie wir digitale Räume für unsere Demokratie zurückerobern 1. Dezember 2025
- Stabile Renten jetzt sichern 18. November 2025
News der NRWSPD
- »Wahlrecht ab 16 Jahren großer SPD-Erfolg« 17. Dezember 2025
- »Tempo für Investitionen, Infrastruktur und Innovationen« 11. Dezember 2025
- »Vernichtendes Zeichen für Wüsts Wirtschaftspolitik in NRW« 7. Dezember 2025
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