Klinikneubauten: „Verschleppter Offenbarungseid“?

SPD-Kreistagsfraktion fordert klare Aussagen noch vor der Landtagswahl

Die SPD-Fraktion im Minden-Lübbecker Kreistag fordert umgehend klare Aussagen und erkennbare Aktivitäten der Landrätin zu der von ihr angekündigten Millionenförderung des Landes für die ins Auge gefassten Klinikneubauten im Lübbecker Land und in Bad Oeynhausen.

„Frau Bölling hatte mehrfach angekündigt, dass das Land NRW spätestens im März/April 2022 den Förderantrag des Kreises beantworten werde – daraus ist offensichtlich nichts geworden“, erinnert die SPD-Fraktionsvorsitzende Birgit Härtel. Vielmehr erhärte sich nun der Verdacht, dass die schwarz-gelbe Landesregierung „einen ernüchternden oder gar komplett ablehnenden Förderbescheid bis nach dem Landtagswahltermin verschieben, bzw. der Nachfolgeregierung dann die Rolle des Boten schlechter Nachrichten überlassen wolle“. Und der Eindruck verstärke sich, dass auch Minden-Lübbeckes Landrätin nichts unternehme, um bei ihren CDU-Parteifreunden in der NRW-Landesregierung auf klare Aussagen zu drängen.

„Die stationäre Gesundheitsversorgung der Menschen im Mühlenkreis ist für Patient*innen, Beschäftigte und Kommunen von herausragender Bedeutung“, so Birgit Härtel.

Leider sei überhaupt nicht erkennbar, dass der Kreis als Träger der Mühlenkreiskliniken sich verantwortungsbewusst und serös auf das von ihm und den MKK vorangetriebene Doppelneubauprojekt vorbereite.

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte seit Beginn dieser Neubaupläne immer wieder darauf gedrängt, dass die Landrätin und der Kreiskämmerer „ihre Schularbeiten erledigen und Finanzierungskonzepte erarbeiten: Leider herrscht auch auf dieser Baustelle kompletter Stillstand“, stellt die SPD-Kreistagsfraktion fest.

„Der Öffentlichkeit drängt sich bei der Klinikneubau-Finanzierung zunehmend der Eindruck eines verschleppten Offenbarungseides durch das Land und die Landrätin auf – Transparenz geht anders“, fasst Birgit Härtel die SPD-Kritik zusammen.

/von

NRWSPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty in Minden zu Gast

Am vergangenen Mittwoch war der NRWSPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty in Rahmen seiner dreitägigen OWL-Tour in Minden zu Gast. Kutschaty wurde von der heimischen SPD-Landtagsabgeordneten und Landtagskandidatin Christina Weng im Stadtteil Bärenkämpen begrüßt.

Gemeinsam haben Kutschaty und Weng die Kita Bärenstark und das Begegnungszentrum Bärenkämpen besucht.

In der Kita Bärenstark ging es besonders darum, welche speziellen Herausforderungen für die Kita in einem sog. „Brennpunkt“-Stadtbezirk bestehen und welche Probleme die Erzieherinnen in den vergangenen 2 Corona-Jahren hatten und aktuell auch noch haben. Denn Erzieher:innen sind die einzige Berufsgruppe die konstant mit Ungeimpften zu tun hat.
Im Begegnungszentrum ging es um die Konzepte und Aktivitäten des Qurtiersmanagements im Stadtbezirk. In den vergangenen Jahren hat sich das Begegnungszentrum zu einen wichtigen Anlaufpunkt für Jung und Alt im Stadtbezirk entwickelt.

Mehr zum Thema:
Bericht des MT vom 20./21.04.2022

/von

“Der Angriff Russlands auf die Ukraine ist ein Bruch grundlegender internationaler Rechtsnormen und einen Angriff auf die europäische Friedensordnung”

Zum Ukraine-Konflikt erklärt der Vorsitzende der Mühlenkreis-SPD Michael Buhre: 

„Die SPD in Minden-Lübbecke verurteilt die militärischen Angriffe Russlands auf die Ukraine als einen durch nichts zu rechtfertigenden Bruch grundlegender internationaler Rechtsnormen und einen Angriff auf die europäische Friedensordnung.

Präsident Putin und seine Regierung stellt sich damit außerhalb der europäischen Werteordnung und nimmt die Menschen in Russland mit in politische, wirtschaftliche und vor allem moralische Geiselhaft. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Mühlenkreis sind in Gedanken bei den Menschen in der Ukraine, die um ihre Freiheit, ihre Sicherheit und ihr Leben fürchten müssen. Und bei den Menschen in Russland, die mutig gegen den Überfall auf ihre Nachbarn in der Ukraine und gegen die Missachtung von Bürger*innenrechten in ihrem eigenen Land protestieren.

Die Europäische Union müsse jetzt geschlossen und in Absprache mit ihren Partnern weltweit klar und unmissverständlich reagieren. Eine solche Aggression müsse die weitgehende politische und wirtschaftliche Isolation Russlands zur Folge haben.“

/von

Gemeinsame Erklärung der Mindener Stadtratsfraktionen sowie der fraktionslosen Stadtverordneten Claudia Herziger-Möhlmann (BBM)

Die genannten Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten distanzieren sich aufs Schärfste gemeinsam gegen die von Querdenkern und so genannten „Spaziergängern“ initiierte persönliche Bedrohung unserer Landrätin Anna Katharina Bölling an ihrem Privathaus.

Als Mindener Stadtverordnete halten wir diese wie jede Form von Bedrohungen und Gewaltanwendungen für inakzeptabel. Hauptamtliche wie ehrenamtliche Mandatsträgerinnen und -träger dürfen nicht eingeschüchtert und bedroht werden. Dies ist auch nicht durch das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Versammlungsrecht gedeckt, die zu schützen sind und legitimen Protest ermöglichen.

Mit solchen „Spaziergängen“ wie vergangenen Montag werden diese Rechte von denen missbraucht, die diese politisch instrumentalisieren und sich nicht davon distanzieren. Proteste im öffentlichen Raum müssen sich an die Regeln des Versammlungsrechts halten, um die notwendige demokratische Auseinandersetzung zu ermöglichen.

Es ist gut, dass sich viele Mindenerinnen und Mindener sowie Parteien und politische Wählervereinigungen schnell und einmütig mit der Landrätin solidarisch erklärt haben. Das zeigt das demokratische Miteinander in Minden. Viele Mindener Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter und Vertreterinnen öffentlicher Einrichtungen werden weiter auf verschiedene Weise ihre klare Haltung zeigen, beispielsweise auch am Samstag mit einer angekündigten Menschenkette.

Für die Mindener Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten:
Bettina Fuhg (Bündnis 90/ Die Grünen)
Sabine Fecht (CDU)
Angela Gradler-Gebecke (Die Linke)
Hartmut Freise (FDP)
Harald Steinmetz (Mindener Initiative)
Peter Kock (SPD)
Claudia Herziger-Möhlmann (BBM)

/von

Aufmärsche vor Wohnhäusern haben nichts mit Meinungs- oder Demonstrationsfreiheit zu tun!

Zur gestrigen Aktion der „Querdenker“ vor dem Haus der Minden-Lübbecker Landrätin Anna Bölling erklärt der Vorsitzende der Mühlenkreis-SPD Michael Buhre: 

„Aufmärsche vor den Wohnhäusern von Amts- und Mandatsträgern haben mit der Wahrnehmung der Meinungs- oder Demonstrationsfreiheit nichts zu tun. Sie sollen persönlich bedrohen und einschüchtern und stellen damit eine Form von Gewalt dar.

Die Aktion der sogenannten „Querdenker“ vor dem Wohnhaus von Landrätin Anna Bölling ist der vorläufige Höhepunkt der Hetze der letzten Tage und Wochen. In der politischen Verantwortung ist hier auch und vor allem die heimische AfD. Da nützt es auch nichts, wenn man sich kurz vor dem Ziel der „Demonstration“ dezent zurückzieht. Im Geiste sind sie mit dabei gewesen.

Anna Bölling und ihrer Familie gilt die Solidarität der SPD im Kreis Minden-Lübbecke.“

/von

Kommunalpolitik in der Pandemie: SPD fordert „klare und verantwortungsbewusste Regeln“

Die SPD-Kreistagsfraktion nimmt den jüngsten Corona-Fall des Kreistagsmitglieds Dr. Oliver Vogt (CDU) zum Anlass, erneut „klare Regeln für und verantwortungsvolles Handeln von Kommunalpolitik“ zu fordern.

So begrüße die SPD-Fraktion zum einen, dass ihr Vorstoß über den Minden-Lübbecker Ältestenrat zumindest schon einmal im Landkreistag angekommen sei: „Die SPD-Fraktion hatte im Ältestenrat des Kreises vorgeschlagen, die Landrätin damit zu beauftragen, sowohl über den Landkreistag als auch direkt die Landesregierung und den Landesgesetzgeber aufzufordern, den Kommunen wieder die Möglichkeit zur Handlungsfähigkeit unter Pandemiebedingungen zu ermöglichen“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Härtel.  Nachdem der Landkreistag damit befasst wurde, erwarte die SPD-Fraktion von der Landrätin nun auch den zweiten, direkten Schritt in Richtung Düsseldorf.

Nach Ansicht der SPD-Kreistagsfraktion sei es allerdings ganz offensichtlich nicht damit getan, wenn der Kreis den Gesetzgeber zum Handeln auffordere. „Es ist schon zum Teil erschreckend bis erschütternd, unter welchen Bedingungen Kreistagsabgeordneten und Sachkundigen Bürgern zugemutet wird, ihrer ehrenamtlichen Arbeit nachzugehen“, so Birgit Härtel. Sie erinnerte zum einen an die Oktober-Sitzung des Kreistages in Bad Oeynhausen, wo den Kreistagsmitgliedern zugemutet worden war, „Schulter an Schulter in einem viel zu kleinen Raum“ mehrere Stunden zuzubringen. Und sie verwies zum anderen auf den aktuellen Fall des infizierten CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Vogt, der als Vorsitzender des Strukturförderungsausschusses des Kreises selbst zugelassen habe, „dass die Ausschuss-Sitzung in einem Raum stattgefunden hat, der in keinster Weise den derzeitigen Erfordernissen genügte und bei den Teilnehmenden erhebliche Bedenken und Unbehagen erzeugt hat – zum Glück offenbar ohne weitere Infektionen“.

Die SPD-Kreistagsfraktion fordere daher von der Landrätin wie auch von dem von ihr eingerichteten Leitungsbüro, in der Planung von Sitzungen deutlich problem- und verantwortungsbewusster als bisher zu agieren. Zufrieden seien die Sozialdemokraten dagegen mit der im Ältestenrat getroffenen Übereinkunft der Politik mit der Landrätin, gemeinsam die Beratungs- und Entscheidungsnotwendigkeiten anstehender Themen und Aufgaben zu bewerten – um dann gemeinsam „auf Sicht“ zu entscheiden, ob und wie künftig Ausschuss- und auch Kreistagssitzungen stattfinden müssten bzw. könnten.

/von

Christina Weng geht für die Mühlenkreis-SPD ins Rennen im Wahlkreis 89

Christina Weng und SPD-Kreisvorsitzender Michael Buhre

Am heutigen Samstag in der KTG Minden die Wahlkreiskonferenz für den LT-Wahlkreis 89 statt. Dieser Wahlkreis umfasst die Kommunen Minden, Porta Westfalica und den südlichen Teil von Bad Oeynhausen.

Die SPD geht mit Christina Weng in die Landtagswahl im kommenden Mai. Weng vertritt seit der Landtagswahl 2017 den Mühlenkreis als direkt gewählte Abgeordnete in Düsseldorf und möchte auch zukünftig eine starke Stimme für die Menschen aus dem Mühlenkreis in Düsseldorf sein. Die langjährige Personalratsvorsitzende der Mühlenkreiskliniken und Intensivkrankenschwester erhielt bei der Abstimmung eine Zustimmung von 87 Prozent der Delegiertenstimmen.

In ihrer vorherigen Bewerbungsrede machte Weng deutlich, dass sie sich auch nach der Landtagswahl weiter für ihre „Herzensthemen” Arbeit, Gesundheit und Soziales einsetzen will. Besonders wichtig für Weng ist die Einhaltung von Tariflöhnen und die Weiterentwicklung des Mindestlohns hin zu einem Mindestlohn von dem man „in Würde leben“ kann. Auch müsse mehr für Chancengerechtigkeit in unserer Gesellschaft getan werden. Deshalb müssen die Familien gestärkt und mehr im Bildungsbereich investiert werden.

Mit Blick auf die steigenden Mieten und fehlenden bezahlbaren Wohnraum – dies betrifft auch den Mühlenkreis – machte Weng deutlich, dass der soziale Wohnungsbau ausgebaut und der Mieterschutz, der in den vergangenen Jahren von Schwarz-Gelb geschleift wurde – wieder gestärkt werden muss.

Die SPD-Landtagsfraktion hat in den vergangenen Monaten und Wochen klare Vorschläge für eine Stärkung der Familien, Verbesserungen in der Bildung und für die Stärkung des Gesundheitswesens gemacht, die bei der schwarz-gelben Landesregierung auf taube Ohren fielen.

/von

SPD Minden-Lübbecke: Initiative für ständige örtliche Impfangebote durch den Kreis

Nataliya Vaitkevich/pexels.com

Auf Ihrer Klausurtagung (unter den Regeln von 2 G +) hat die SPD-Kreistagsfraktion am Wochenende den folgenden Beschluss gefasst:

Die SPD-Fraktion im Kreistag Minden-Lübbecke fordert die Landrätin dazu auf, in jeder Kommune des Mühlenkreises zeitnah ein ständiges, niederschwelliges Impfangebot gegen Covid 19 zusätzlich zu den Impfungen durch die Hausarztpraxen zu organisieren und dies mit den Verantwortlichen in allen Städten und Gemeinden schnellstmöglich umzusetzen.

Örtliche Initiativen und Angebote z.B. von Ärztinnen, Ärzten und Hilfsorganisationen sind dabei willkommen und in die Umsetzung strukturell einzubeziehen.

Die langen Schlangen bei den mobilen Impfangeboten in der vergangenen Woche haben gezeigt, welch enormer Bedarf bei den Bürgerinnen und Bürgern vorhanden ist. Bei allen derzeitigen Anstrengungen ist zu erwarten, dass die Hausarztpraxen gerade die Booster- Impfungen in den nächsten Wochen nicht im benötigten Umfang werden leisten können, ohne dass es zu starken Beeinträchtigungen für den regulären Praxisbetrieb kommen würde.

Ebenfalls muss eine Erstimpfung einfach, ortsnah und ohne Voranmeldung möglich sein. Mit den bisherigen mobilen Angeboten ist diese Aufgabe nicht im erforderlichen Umfang zu leisten.

Die SPD-Fraktion ist davon überzeugt, dass in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen unser Kreis insgesamt über die personellen, räumlichen und logistischen Ressourcen verfügt, um so ein Angebot kurzfristig zu ermöglichen.

/von
,

“Wir wollen nicht über die Kulturszene, die Kulturschaffenden und die Künstler*innen in Minden reden – sondern mit ihnen!”

Foto: pixabay.com

20.000 Euro zusätzlich für die freie Kulturszene in 2021 sind das erste Resultat des neu geschaffenen SPD-Arbeitskreises Kultur. Das Ziel des neu gegründeten Arbeitskreises skizziert Valeria Casselmann ganz einfach. “Wir wollen nicht über die Kulturszene, die Kulturschaffenden und die Künstler’innen in Minden reden – sondern mit ihnen”, sagt die Moderatorin des Arbeitskreises Kultur.

Coronabedingt traf sich der Arbeitskreis im Januar gleich bei seiner Premiere digital und nahm seine Arbeit auf. Das Pensum: beachtlich. Schon in den ersten Wochen wurden zahlreiche Gespräche mit Menschen aus der Mindener Kulturszene geführt. “Wir haben erfahren, was die Kultur iin Zeiten von Corona braucht und wie wir gemeinsam unsere vielfältige Kulturszene durch diese für alle schwierige Zeit bringen können”, erläutert Casselmann und erinnert sich, wie gleich in der ersten Sitzung des Arbeitskreises ein Antrag auf den Weg gebracht wurde, den Fördertopf für die freie Kulturszene in der Stadt um 20.000 Euro aufzustocken.

Ulrieke Schulze nahm den Antrag mit in die Fraktion und von dort fand er seinen Weg in die Ratssitzung im März – er wurde mit großer Mehrheit angenommen. So können 2021 einige Projekte zusätzlich gefördert werden und, so Casselmann, “wir alle kommen in den Genuss unserer vielfältigen Kulturangebote in Minden. Ich denke, dass wir gerade im Kulturbereich sehr nah an den Menschen sind und immer ein offenes Ohr für unsere Kulturschaffenden haben.”

Wer Fragen oder Anregungen hat, kann sich an den Arbeitskreis Kultur wenden. Valeria Casselmann ist per E-Mail an valeria.casselmann@spd-minden.de zu erreichen.  Wie vielfältig das Kulturleben in Minden ist, können Interessierte an diesem Wochenende, 25. und 26. September, jeweils von 12 bis 18 Uhr in der Innenstadt erleben.

/von

Anke Schütte-Heidsiek neue Ortsbürgermeisterin von Hahlen

Foto: Jan Lücking/MT

Seit 2013 bekleidete Werner Wesemann das Amt des Ortsbürgermeisters, das damals noch Ortsvorsteher hieß. In diesem Jahr hat Wesemann sein Amt zur Verfügung gestellt und sein Herzenswunsch war es, dass das Amt in jüngere Hände kommt. Mit Anke Schütte-Heidsiek wird der Wunsch vom Mindener Rat auch erfüllt, als sie Schütte-Heidsiek einstimmig zur neuen Hahler Ortsbürgermeisterin wählten.

“Das Amt des Ortsbürgermeisters musste mal wieder in jüngere Hände, weil junge Menschen vieles anders denken und gerade Frauen denken Dinge noch mal anders“, sagte Wesemann gegenüber dem MT und freute sich sehr über seine Nachfolgerin.

Bericht des MT vom 21.09.2021 

/von

Olaf Scholz und Achim Post im NW.de-Interview

Am Rande eines Wahlkampftermins in Bielefeld hat nw.de mit Olaf Scholz und dem Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe Achim Post gesprochen. Thematisch ging es u.a. um Mobilfunklöcher und Chancen der Energiewende.

NW.de vom 18.09.2021

/von

Auf Wanderung durch das Große Torfmoor

Foto: SPD Hüllhorst

Wahlkampf einmal anders: Am Samstag war der langjährige Präsident des Europaparlaments und ehem. Vorsitzende der SPD Martin Schulz im Mühlenkreis zu Gast. Gemeinsam mit dem Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordneten und Kandidaten Achim Post und weiteren interessierten Gästen ging es auf Wanderung durch das Große Torfmoor.

Der Natur- und Landschaftsführer Jens Bökenkröger führte die Gruppe durch das Moor. Bökenkröger machte während der Wanderung deutlich, dass intakte Moore einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten und deshalb besonders schützenswert sind. Während der Wanderung nutzen die TeilnehmerInnen die Möglichkeit um mit Post und Schulz ins persönliche Gespräch zu kommen.

Bericht des Mindener Tageblatt vom 11.09.2021

/von