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Statement von Katja Mast:
Rassismus ist leider immer noch weit verbreitet, sagt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast. “Deshalb brauchen wir ein Demokratiefördergesetz.”
„Rassismus ist Gift für unsere Gesellschaft. Dieses Gift ist leider immer noch weit verbreitet und vielfältig. Deshalb brauchen wir ein Demokratiefördergesetz, denn Demokratiearbeit ist eine dauerhafte Aufgabe, die raus aus der Projektförderung muss. Die gezielte Zersetzung unserer Demokratie findet nicht nur punktuell, sondern dauerhaft statt. Rassismus setzt ein bestimmtes Klima voraus. Diesem wird gezielt von der AfD im Bundestag und in den Landtagen Vorschub geleistet – beispielsweise sprachlich und durch entsprechende parlamentarische Anträge und Gesetzesentwürfe. Auch dagegen müssen wir immer kämpfen. Am Internationalen Tag gegen Rassismus und an jedem anderen Tag im Jahr.“
Statement von Gabriela Heinrich:
Der Internationale Tag zur Überwindung der Rassendiskriminierung ist ein Appell an uns alle, sich aktiv gegen Rassismus einzusetzen und rassistischem Gedankengut keinen Platz in unserer Gesellschaft zu geben, erklärt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Gabriela Heinrich.
„Noch immer erfahren Menschen weltweit Diskriminierung, Anfeindungen und Ausgrenzungen aus rassistischen Motiven. Das letzte Jahr hat uns besonders deutlich vor Augen geführt, wie verheerend sich Rassismus auswirken kann. Der gewaltsame Tod von George Floyd hat eine Welle der Solidarität verursacht und eine längst überfällige Debatte angestoßen. Rassismus ist ein globales Problem, das natürlich auch in Deutschland grassiert. Die Corona-Pandemie befeuert Rassismus zusätzlich. Menschen, die als asiatisch wahrgenommen werden, erleiden rassistische Anfeindungen, weil sie mit dem Ursprung des Virus in Verbindung gebracht werden. Jetzt kommt es darauf an, Rassismus und all seinen Ausprägungen entschieden entgegenzutreten. Der Internationale Tag zur Überwindung der Rassendiskriminierung ist ein Appell an uns alle, sich aktiv gegen Rassismus einzusetzen und rassistischem Gedankengut keinen Platz in unserer Gesellschaft zu geben.“
Statement von Dirk Wiese:
Gemeinsam müssen wir gegen jede Form von Rassismus unsere Stimme erheben, sagt Dirk Wiese, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus.
„Der Tag gegen Rassismus muss uns einen, den Kampf gegen jedwede Form von Rassismus gemeinsam mit aller Kraft anzunehmen. Egal ob sich dies als Antisemitismus, Antiziganismus, Muslimfeindlichkeit, Anti-Schwarzen Rassismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zeigt. Wir müssen gemeinsam hiergegen unsere Stimme erheben. Denn aus Worten können Taten werden.
Während die SPD-Fraktion alle Gruppen unserer Gesellschaft gegen Hass und Hetze schützen will, lässt Fraktionsvize Thorsten Frei (CDU) mit seinen jüngsten öffentlichen Äußerungen zur Strafbarkeit der verhetzenden Beleidigung erneut erhebliche Zweifel am Willen der Union bei der umfassenden Bekämpfung des Rassismus aufkommen. Eine Einteilung der Gesellschaft in schützenswerte und nicht-schützenswerte Personen und ein ausdrücklicher Ausschluss von muslimischen Menschen vom Schutz des neuen Gesetzes, forciert eine Spaltung der Gesellschaft. Eine solches selektives Verständnis im Kampf gegen Rassismus und für eine offene und vielfältige Gesellschaft lehnen wir ab.“
