Olaf Scholz: „Ein Aufbruch ist möglich“
Letzte Plenardebatte vor der Wahl im Deutschen Bundestag, Bilanz und Ausblick. Vizekanzler Olaf Scholz unterstreicht den Wert von Zusammenhalt für das Land – und beschreibt die Grundlagen für eine gute […]
Über Redaktion
Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Einträge von
Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung kommt
Nach intensiven Verhandlungen haben sich Bund und Länder gestern Abend auf die Umsetzung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder geeinigt. Sofern Bundestag und Bundesrat noch zustimmen, haben Kinder der ersten […]
Kinder und Jugendliche wollen mitbestimmen – wir müssen ihnen nur die Chance dazu geben
Am Donnerstag berät der Landtag von Nordrhein-Westfalen über einen Antrag der SPD-Fraktion für eine landesweite Kinder- und Jugendstrategie. Der Antrag ist das Ergebnis des Kinder- und Jugendgipfels, den die SPD-Fraktion […]
Nach der Einigung beim Ganztag muss die Zeit bis 2026 genutzt werden
Zur Einigung des Vermittlungsausschusses bei Fragen der Finanzierung des Rechtsanspruchs auf Ganztagbetreuung in der Grundschule ab dem Schuljahr 2026/2027 erklärt Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der […]
Landesregierung muss Quarantäne-Regeln in Schulen jetzt auch umsetzen
Zu der Einigung der Bundesländer für eine einheitliche Quarantäne-Regelung in den Schulen erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Es ist gut, dass es jetzt endlich zu […]
„Drei Vorhaben“, die Scholz sofort anpacken will
„Scholz packt das an!“ Mit der Zusage werben Kanzlerkandidat und SPD für eine fortschrittliche Zukunftsregierung. Konkret heißt das: Tempo machen – zum Beispiel für bessere Löhne und deutlich mehr sauberen […]
Studie zu 12 Euro Mindestlohn: Bessere Löhne und höheres Wirtschaftswachstum
Die SPD will den Mindestlohn möglichst schnell auf 12 Euro anheben. Das bringt Millionen Beschäftigten bessere Löhne und steigert außerdem die Wirtschaftsleistung. Das belegt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Eine Anhebung […]
Mit dem Fahrrad durch Minden – Radtour der SPD Minden
Am Donnerstag wurde kräftig in die Pedale getreten. Der SPD Stadtverband hatte zur gemeinsamen Radtour durch Minden mit dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post eingeladen und zahlreiche Teilnehmer:innen sind der Einladung […]
Olaf Scholz beim WWF: „Das Wichtigste: anpacken!“
Olaf Scholz macht Tempo für mehr Klimaschutz und den ökologischen Umbau der Industrie. Bereits im kommenden Jahr müsse verbindlich der Ausbau von Erneuerbaren Energien festgelegt werden – bis 2045. Dieses […]
Studieren dank BAföG: Einer der größten SPD-Erfolge wird 50
Unter Willy Brandt, dem ersten sozialdemokratischen Bundeskanzler, führte die Regierung 1971 das BAföG ein. Mehr als 36 Millionen Menschen haben bis heute davon profitiert. Es war ein gewaltiger Umbruch, als […]
Ministerin Gebauer muss sich beim Schulversuch PRIMUS endlich positionieren
Auf Antrag der SPD-Fraktion sollte sich der Ausschuss für Schule und Bildung in seiner heutigen Sitzung mit dem Abschlussbericht zum Schulversuch PRIMUS befassen. Aus Zeitgründen konnte der Tagesordnungspunkt jedoch nicht […]
Verschickungskinder bei der Aufarbeitung ihrer Schicksale unterstützen – gemeinsames Signal der Anerkennung senden
In der morgigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend wird der Antrag der SPD-Fraktion zum Thema „Trauma ‚Verschickungskind‘. Verschickt um gesund zu werden – Demütigung und Gewalt gegen […]
News der Bundes-SPD
- Zusammenhalt statt Spaltung 13. November 2024
- Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland 7. November 2024
- Jetzt reden. Zukunft bewegen. 1. November 2024
News der NRWSPD
- NRWSPD: »Kommunen können nicht auf Wüst zählen« 3. Juli 2025
- NRWSPD fordert neuen Gesellschaftsvertrag für die Transformation 25. Juni 2025
- NRWSPD: »SPD hat die Kommunen fest im Blick« 24. Juni 2025
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