Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Die Landesregierung hat heute entschieden, in NRW auf eine verbindliche 3G-Plus-Regel zu setzen und ansonsten auf die Ergebnisse möglicher Bund-Länder-Beratungen zu warten. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im […]
Eine repräsentative Umfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: Die Menschen in der Region haben große Sorgen mit Blick auf den Miet- und Wohnungsmarkt. Von alarmierenden Zahlen sprechen Ernst-Wilhelm Rahe […]
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW fordert in einem Eilantrag, dass die Impfzentren in Nordrhein-Westfalen reaktiviert werden. Die Fraktion will, dass der Landtag dazu noch in dieser Woche einen Beschluss fasst. […]
Die SPD-Fraktion bringt am kommenden Mittwoch einen Antrag „Angsträume beseitigen, Sicherheit erhöhen – die Verkehrswende braucht attraktive Bahnhöfe und Haltepunkte!“ (Drs. 17/15462) ins Plenum des Landtags NRW ein, um sichere […]
Die USA und die EU haben sich im Streit über Sonderzölle auf Stahl und Aluminium aus der Ära von Ex-Präsident Trump geeinigt. Bestimmte Mengen dürfen demnach wieder zollfrei in die […]
Zum Verzicht von Norbert Walter-Borjans auf eine weitere Kandidatur für den SPD Parteivorsitz erklärt der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Norbert Walter-Borjans hat maßgeblichen […]
Rund 200 Staaten ringen ab Sonntag bis Mitte November zwei Wochen lang darum, wie die Klimakrise eingedämmt werden kann. Schon jetzt hat sich die Erde um rund 1,2 Grad im […]
Nach dem jüngsten Fall von öffentlich gewordenen Rassismus-Erfahrungen an einem nordrhein-westfälischen Theater fand in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien ein Fachgespräch zum Antrag der SPD-Fraktion „Vielfalt […]
Zu der heute getroffenen Entscheidung der Landesregierung, die Maskenpflicht an Schulen tatsächlich ab dem 2. November 2021 aufzuheben, erklären Jochen Ott und Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag […]
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags NRW hat in seiner heutigen Sitzung einen Antrag der SPD-Fraktion beraten, aus dem Corona-Rettungsschirm einen Fonds von 10 Milliarden Euro einzurichten. Das Ziel: Der […]
Bei den Koalitionsverhandlungen im Bund leitet Thomas Kutschaty die Arbeitsgruppe „Moderner Staat und Demokratie“. In einem Interview mit der WAZ sagte er, wie die Energiewende sozialverträglich gelingt. Moderner Staat heißt […]
Mit dem heutigen Aktionstag „Jeder Quadratmeter zählt“ hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW auf die katastrophale Mietpreisentwicklung aufmerksam gemacht. Dabei wurde ein Aktionsplan vorgestellt, um gutes und bezahlbares Wohnen für […]
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