Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Zum Entlastungspaket der Ampelkoalition für eine bezahlbare Energieversorgung erkla?rt der heimische Bundestagsabgeordnete und stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Post: „Mit diesem wirklich wuchtigen Entlastungspaket zeigt diese Ampel-Koalition für Deutschland, dass auf sie […]
Zum Abschluss der WB-Sommerinterviews hat Andreas Schnadwinkel mit dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten und stellv. Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, über die aktuelle Lage, über steigende Energiekosten und dem Bundeshaushalt gesprochen. Zum […]
In der beginnenden Plenarwoche steht die Unterstützung der Menschen in NRW angesichts der steigenden Preise im Fokus. Am morgigen Donnerstag stimmt der Landtag über den Antrag der SPD-Fraktion „Nordrhein-Westfalen braucht […]
Bei ihrer Kabinettsklausur in Meseberg hat die Bundesregierung die Digitalstrategie beschlossen. Sie konkretisiert digitalpolitische Zielbilder für alle Ministerien bis 2025. Unsere Anmerkungen zum ersten Entwurf wurden dabei berücksichtigt. Jens Zimmermann, […]
Mit dem Beschluss des Zwischenberichts nimmt die Reform des deutschen Wahlrechts eine weitere, wichtige Hürde. Die Ampelfraktionen stehen damit zu Ihrer Ankündigung im Koalitionsvertrag, dies innerhalb eines Jahres anzugehen. Das […]
An diesem Mittwoch beschäftigt sich der Landtag NRW mit dem Antrag der SPD-Fraktion „Schwarz-Grün ist der Bremsklotz für bezahlbares Wohnen: Die Landesregierung muss endlich selbst handeln und für die Mieterinnen […]
Olaf Scholz hat sich für Reformen der Europäischen Union ausgesprochen. SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die Prager Rede des Bundeskanzlers, so sichere Europa seine Handlungsfähigkeit. „In seiner Europa-Rede unterstreicht Bundeskanzler Scholz […]
Am Mittwoch befasst sich der Landtag NRW auf Antrag der SPD-Fraktion mit den Folgen der Pandemie auf die psychosoziale Gesundheit von Kindern, Jugendlichen und Familien im Bildungsbereich (Drs. 18/628). Diese […]
Heute berichtet die Rheinische Post über die intransparente Kommunikation der Landesregierung zur Corona-Lage in den Kitas. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion hervor. […]
Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Entwurf für ein weiteres Entlastungspaket vorgelegt. Die Vorschläge sind durchdacht, definieren klare Schwerpunkte und ermöglichen direkte Zahlungen an besonders Betroffene, erklärt Katja Mast. „Wir lassen die Menschen mit […]
Zum Ende des Jahres soll die Förderung von Sprach-Kitas in NRW wegfallen. Überraschend lässt das grün-geführte Bundesfamilienministerium die Finanzierung auslaufen. Während Bundesministerin Lisa Paus (Grüne) auf die Verantwortung der Länder […]
Der heutige Kabinettsbeschluss des Infektionsschutzgesetz schafft einen rechtssicheren und verlässlichen Rahmen, in dem bei Bewahrung größtmöglicher Freiheiten der bestmögliche Schutz der Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger gesichert wird. Den Ländern […]
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