Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Gemeinsame Pressemitteilung von Elvan Korkmaz MdB und Stefan Schwartze MdB zum Fleischproduzenten Tönnies und zum Vorsitzenden der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Ralph Brinkhaus
Auf dem EU-China-Gipfel werden sich Ratspräsident Charles Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen per Videokonferenz mit Chinas Präsidenten Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang austauschen. Es geht um die […]
Das Europäische Parlament wird mit einer Resolution auf die sich durch die Corona-Krise verschärfenden Arbeitsbedingungen mobiler Beschäftigter reagieren.
Familie darf nicht bedeuten, dass Frauen bei Einkommen hinterhinken, sagt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast. Kitas und Ganztagsschulen sind ein wichtiger Baustein für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Der Corona-Ausbruch beim Fleischkonzern Tönnies ist ein komplettes Desaster. Das Resultat: mehr als 1300 positive Tests binnen weniger Tage, die gesamte Belegschaft in Quarantäne, mangelnde Kooperation der Firma mit den […]
Das Unternehmen K+S in Hessen hat beim Regierungspräsidium Kassel die Erlaubnis zur Einleitung von Salzabwasser in die Werra, und damit auch in die Weser für den Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2027 beantragt. Insgesamt könnten so über […]
Im Zusammenhang mit dem Corona-Ausbruch im Tönnies-Fleischbetrieb erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Es stellen sich täglich neue Fragen. Nach dem Corona-Ausbruch bei Westfleisch hatte die Landesregierung angeordnet, […]
Die Corona-Krise trifft die Branche der Schausteller extrem hart, viele Familienbetriebe bangen um ihre Existenz. Bis Ende Oktober sind alle Großveranstaltungen untersagt.
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Europa und Internationales im Landtag NRW haben CDU und FDP einen Antrag der SPD-Fraktion zur fairen kommunalen Beschaffung abgelehnt.
In dieser Woche wurde ein neuer Corona-Massenausbruch in einem Schlachtbetrieb öffentlich, der viele Familien und deren Alltag in Mitleidenschaft zieht. Damit muss Schluss sein, so Fraktionsvizin Katja Mast.
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes ein. Wir wollen sinnvolle Modernisierungen fördern und dabei Eigentümerrechte schützen.
Der Solardeckel fällt, der Mindestabstand für Windräder wird optional. Aus Sicht von SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zwei wichtige Schritte zum Ausbau Erneuerbarer Energie. Weitere müssen folgen.
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