Starkes Signal für den Sport in Deutschland
Der Haushaltsausschuss erweitert die Corona-Überbrückungshilfen auf alle dritten Ligen der olympischen, nicht-olympischen und paraolympischen (semi-)professionellen Sportvereine, Verbände und Unternehmen.
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Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Einträge von
SPD und Grüne fordern Schulgipfel zur Lösung der drängendsten Bildungsprobleme in Zeiten von Corona
SPD und Grüne beantragen im kommenden Plenum die Einberufung eines Schulgipfels. Die aktuelle Situation in unseren Bildungseinrichtungen hat zur großen Verunsicherung bei Schulleitungen, Lehrkräften, Trägern, Eltern sowie Schülerinnen und Schülern […]
Hilfe für verzweifelte Menschen in Moria ist gemeinsame Aufgabe aller demokratischen Kräfte
Zu der katastrophalen Situation im Flüchtlingslager Moria erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Brände auf Moria sind durch und durch katastrophal. Die Europäische Union muss jetzt […]
Reul kapituliert vor fragwürdigen Wahlpraktiken der AfD
Für den Kommunalausschuss am kommenden Freitag (11.09.2020) hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW die Landesregierung um einen Bericht zu fragwürdigen AfD-Kandidaturen bei der Kommunalwahl gebeten.
Jetzt nicht auf halber Strecke stehen bleiben
Zum heutigen (8.9.2020) Presse-Briefing von Familienminister Stamp erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Ich bin sehr erfreut, dass Minister Stamp in der Corona-Krise einmal mehr eine […]
WEG-Reform geeinigt: Weniger Zoff und mehr Klimaschutz für Eigentumsgemeinschaften
Die Fraktionen von SPD und Union haben sich auf umfassende Verbesserungen des Wohnungseigentumsgesetzes geeinigt. Die Reform stärkt die Rechte der Eigentümer und erleichtert Modernisierungen.
17.200 unbesetzte Stellen – Landesregierung weiter ohne Strategie
Zum 1.7.2020 waren in der Landesverwaltung NRW rund 17.200 Stellen nicht besetzt. Das geht aus einer Vorlage des Finanzministeriums für den Unterausschuss Personal des Haushalts- und Finanzausschusses hervor. Die Zahl […]
Landesregierung darf Kommunen nicht ausbluten lassen
Zu den heute von IT.NRW vorgestellten Zahlen zu den Gewerbesteuereinnahmen der NRW-Kommunen im 1. Halbjahr 2020 erklärt Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Um den Kommunen unter […]
Ein harter Brexit ohne Partnerschaftsabkommen wäre nichts anderes als ein gigantisches Programm für Job- und Wohlstandsvernichtung in Großbritannien
Boris Johnson fordert bis zum 15.10.2020 eine Einigung zu einem Handelsabkommen Großbritanniens mit der EU. Fraktionsvize Achim Poststellt klar: “Europas Haltung in den Verhandlungen muss weiter durch Fairness und Klarheit gleichermaßen […]
Eine neue Vision für Europa: Kontinent der Bildung und Innovation
Die heutige Konferenz der Ausschussvorsitzenden für Gesundheit, Forschung und Digitales der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zeigt, dass die europäische Forschungs- und Innovationspolitik neue Impulse […]
E-Zigaretten müssen angemessen besteuert werden
Die Anhörung im Finanzausschuss zur Besteuerung von E-Zigaretten und Tabakerhitzern hat gezeigt, dass diese nikotinhaltigen Produkte in hohem Maße gesundheitsschädlich sind. In Studien wurden auch krebserregende Stoffe im Dampf und […]
An erster Stelle müssen und werden Familien stehen!
Am Montag startet die Auszahlung des Kinderbonus. Für SPD-Fraktionsvizin Katja Mast ist das ein klares Signal an Familien. “Es sind Familien, die dieses Land durch die Krise tragen. Und deshalb […]
News der Bundes-SPD
- Zusammen Zukunft schreiben. 13. Juli 2026
- Alle reden von der Rente. Wir sichern sie. 29. Juni 2026
- Stark gegen rechts 26. Juni 2026
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