Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Die heutige Konferenz der Ausschussvorsitzenden für Gesundheit, Forschung und Digitales der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zeigt, dass die europäische Forschungs- und Innovationspolitik neue Impulse […]
Die Anhörung im Finanzausschuss zur Besteuerung von E-Zigaretten und Tabakerhitzern hat gezeigt, dass diese nikotinhaltigen Produkte in hohem Maße gesundheitsschädlich sind. In Studien wurden auch krebserregende Stoffe im Dampf und […]
Am Montag startet die Auszahlung des Kinderbonus. Für SPD-Fraktionsvizin Katja Mast ist das ein klares Signal an Familien. “Es sind Familien, die dieses Land durch die Krise tragen. Und deshalb […]
Zu der jüngsten Umfrage der Schulleitungsvereinigung NRW unter 1068 Schulen erklärt Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Diese Umfrage steht im krassen Gegensatz zu den Behauptungen der […]
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Europa und Internationales im Landtag NRW haben CDU und FDP einen Antrag der SPD-Fraktion für ein Lieferkettengesetz abgelehnt.
Frauen leisten nach wie vor einen Großteil der Sorgearbeit. Das ist nicht gerecht, sagt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast. “Frauen leisten nach wie vor einen Großteil der Sorgearbeit. Die Zahlen bestätigen […]
In der Altenpflege gibt es sie bereits, nun plant das Gesundheitsministerium sie auch für Klinik-Pflegekräfte: die Corona-Prämie. Fraktionsvizin Bärbel Bas begrüßt diesen Schritt. “Wer außerordentliches leistet – zumal in außergewöhnlichen […]
„Die SPD-Fraktion im Bundestag stellt sich ganz klar hinter die Automobilindustrie und ihre Beschäftigten“, sagt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. Bei ihrer Fraktionsklausur haben die SPD-Abgeordneten dazu ein Positionspapier beschlossen.
Die SPD-Bundestagsfraktion will als Reaktion auf die Corona-Pandemie den Sozialstaat deutlich ausbauen. „Der Sozialstaat ist da, wenn man ihn braucht. Er ist die zentrale Instanz, die die Gesellschaft, aber auch […]
Nach der Causa Wirecard ist klar: Wirtschaftsprüfungen müssen dringend reformiert werden. Fraktionsvize Achim Post macht deutlich, dass Wirtschaftsminister Altmaier jetzt nicht weiter blockieren darf. „Über Jahre hinweg haben die privatwirtschaftlichen […]
Die Bertelsmann-Studie zu Populismus gibt keinen Anlass zur Entwarnung, sagt unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast.
Anlässlich der Expertenanhörung im Verkehrsausschuss des Landtags NRW zum Bau einer zweiten Schleuse für den Dortmunder Hafen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Carsten Löcker: Die Binnenschifffahrt in Nordrhein Westfalen […]
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