“Applaus alleine reicht nicht”
Für die Beschäftigten in der Pflegebranche ist es eine gute Nachricht, dass es nun einen Tarifvertrag gibt, der einheitliche Pflegelöhne für ganz Deutschland vorsieht.
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Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Einträge von
Mehr Geld für leistungsfähige Krankenhäuser
Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz erhalten Kliniken vom Bund drei Milliarden Euro für Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und digitale Infrastruktur. Zudem werden Eltern entlastet.
Wir brauchen einen zukunftsfähigen Plan für die Schulen in NRW
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen am heutigen Donnerstag (17.09.2020) die Einberufung eines Schulgipfels im Plenum gefordert. Die schwierige Situation unserer […]
Erfolgsmodell Duale Ausbildung nicht weiter stiefmütterlich behandeln
In der heutigen Plenardebatte (17. September 2020) des nordrhein-westfälischen Landtags wurde die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion „Grundlagen für die Weiterentwicklung des Berufskollegs“ debattiert.
Grundgesetzänderung: Bundestag entlastet Kommunen massiv
Der Bundestag beschließt heute eine beispiellose Entlastung der Kommunen. Dafür wird das Grundgesetz geändert. Der Bund erstattet gemeinsam mit den Ländern die pandemiebedingten Gewerbesteuerausfälle der Kommunen in Höhe von rund […]
ÖPNV ist Rückgrat der Verkehrswende
Zum Deutschland-Tag des Nahverkehrs bekräftigt die SPD Bundestagsfraktion ihr Bekenntnis zur Bedeutung des ÖPNV für die Verkehrswende. Innovationspotentiale der Branche müssen weiter unterstützt werden.
Weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften
Über die grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) werden Beschlüsse zu Investitionen vereinfacht, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu überfordern.
Wir müssen den Umstieg aufs Fahrrad erleichtern
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat die 8. Änderung des Bundesfernstraßengesetzes vom 5. Juni 2020 zum Anlass genommen, im aktuellen Plenum einen Antrag für ein fahrradfreundlicheres NRW zu stellen.
Erfolgsmodell Kurzarbeit wird verlängert
Deutschland ist im internationalen Vergleich bisher auch dank Kurzarbeit gut durch die Corona-Krise gekommen. Nun wird dieses bewährte Instrument über den Jahreswechsel hinaus verlängert. „Kurzarbeit ist unser Erfolgsmodell, mit dem […]
Mehr Flexibilität für Eltern durch Anpassungen beim Elterngeld
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die heute vom Bundeskabinett beschlossene Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes. Damit werden Eltern noch besser dabei unterstützt, Familien- und Arbeitszeit miteinander zu vereinbaren und partnerschaftlich zu verteilen. […]
Beteuerungen und Aktionismus reichen nicht mehr aus
Zu der heute von Innenminister Herbert Reul bekannt gegebenen Aufdeckung rechter Chat-Gruppen in der NRW-Polizei erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das ist jetzt schon der […]
Laschet muss endlich handeln – NRW muss sich für Geflüchtete einsetzen
Aufgrund der aktuellen Situation der geflüchteten Menschen auf der griechischen Insel Lesbos hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW einen Eilantrag ins Plenum eingebracht, der am heutigen Mittwoch (16. September 2020) […]
News der Bundes-SPD
- Zusammenhalt statt Spaltung 13. November 2024
- Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland 7. November 2024
- Jetzt reden. Zukunft bewegen. 1. November 2024
News der NRWSPD
- NRWSPD: »Kommunen können nicht auf Wüst zählen« 3. Juli 2025
- NRWSPD fordert neuen Gesellschaftsvertrag für die Transformation 25. Juni 2025
- NRWSPD: »SPD hat die Kommunen fest im Blick« 24. Juni 2025
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