Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Zur heutigen Anhörung von Sachverständigen zum Entwurf des Landeshaushalts 2021 erklärt Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Landesregierung muss auf die massive Kritik der Sachverständigen am […]
Die neuen Förderrichtlinien des Landes für die soziale Beratung für Geflüchtete sind eine Zumutung. Statt wie bisher 99 Prozent der beantragten Leistungen fördert das Land jetzt nur noch maximal 80 […]
Heute legt die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ (KI) ihren gut 800 Seiten starken Bericht vor. Zwei Jahre haben insgesamt 38 Bundestagsabgeordnete und Sachverständige debattiert, analysiert und manchmal auch gestritten. Da kaum […]
Die Entwicklung der täglichen Corona-Infektionszahlen macht deutlich: Die beruhigte Lage ist endgültig vorbei. Das heißt für jede und jeden von uns, unsere Kontakte soweit wie möglich herunterzufahren.
In den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2021 hat die Koalition auf Druck der SPD das erfolgreiche KfW-Programm ‚Investitionszuschuss Barrierereduzierung‘ um 55 Millionen Euro aufgestockt.
Der Mindestlohn hat unser Land positiv verändert und beweist, dass Deutschland keine Billiglöhne braucht, um erfolgreich zu sein. Perspektivisch brauchen wir einen Mindestlohn von mindestens 12 Euro.
Bund und Länder entscheiden heute über neue Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie. Angesichts der massiven Einschnitte, die dabei diskutiert werden, haben die Fraktionen von SPD und GRÜNEN heute eine Sondersitzung des […]
Germanwatch und „Ärzte gegen Massentierhaltung“ haben 165 Hähnchenfleischproben der drei führenden Geflügelkonzerne in der EU auf Krankheitserreger mit Resistenzen gegen Antibiotika testen lassen. Das Ergebnis: In 51 Prozent der Proben […]
Der Atomwaffenverbotsvertrag bringt die Bemühungen für eine nuklearwaffenfreie Welt in Schwung. Die Bundesregierung sollte sich als Beobachter bei der Vertragsstaatenkonferenz einbringen. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriela Heinrich, zum Atomwaffenverbotsvertrag: „Eine Welt ohne Atomwaffen bleibt das […]
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post zur medienfeindlichen Aktion am Wochenende in Minden: “Die symbolische Hinrichtung einer Schaufensterpuppe an der Glacisbrücke mit der Aufschrift „COVID-Presse“ ist mehr als eine Geschmacklosigkeit. Es […]
Achim Post und Stefan Schwartze fordern einen ICE-Systemhalt in Minden im Deutschland-Takt Aus aktuellem Anlass haben die heimischen Abgeordneten Achim Post (Minden-Lübbecke) und Stefan Schwartze (Herford) bei der Deutschen Bahn […]
Zum überraschenden Tod von Thomas Oppermann erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post: „Der plötzliche Tod von Thomas Oppermann macht mich fassungslos. Thomas Oppermann war ein Politiker mit scharfem Verstand, klarer […]
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