Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ hat heute drei Kurzfassungen zu den Projektgruppen „Arbeit“, „Mobilität“ und „Medien“ veröffentlicht. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass „Gute Arbeit“ im Zeitalter der Digitalisierung und […]
Gestern (24. September 2020) beriet der Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags über den Entwurf einer Gewahrsamsvollzugsverordnung, der aktuell vom Ministerium des Innern angefertigt wurde.
Die SPD und die AfA im Kreis Minden Lübbecke zeigte sich gestern solidarisch an der Seite der Kolleginnen und Kollegen beim Warnstreik im Öffentlichen Dienst. Der Minden-Lübbecker AfA-Kreisvorsitzende Peter Bernard […]
Zum heutigen Verlauf der Sitzung im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend nimmt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW, wie folgt Stellung: Auch im Bereich der Kitas […]
Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung zur Überbrückung […]
Zum Antrag der SPD-Fraktion „Schluss jetzt mit der Ausbeutung der Beschäftigten in der Fleischindustrie!“ (Drs. 17/9362) wurden heute (23. September 2020) Sachverständige im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales gehört. Hierzu […]
Zum Haushaltsplanentwurf der Landesregierung erklärt Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Dieser Haushaltsplanentwurf ist vom Egoismus der Landesregierung geprägt. Statt notleidende Branchen wie der Gastronomie, den Schaustellern […]
SPD-Fraktionsvize Achim Post äußert scharfe Kritik an der Flüchtlingspolitik der schwarz-grünen Regierung in Österreich. Er nimmt dabei auch die deutschen Grünen in die Pflicht.
Die Europäische Kommission hat nach monatelangem Warten heute ihre Vorschläge für den New Pact for Migration and Asylum vorgelegt. Es ist gut, dass bei diesem wichtigen Thema nun endlich etwas […]
“Wenn wir jetzt sparen und nicht investieren, würden wir unsere Wirtschaft abwürgen und unkalkulierbare Folgekosten riskieren”, kommentiert Dennis Rohde den Haushaltsentwurf von Olaf Scholz.
Zur kommunalen Finanzierung von EU-Programmen erklären Michael Hübner, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, und Rüdiger Weiß, Sprecher der SPD-Fraktion für Europa und Internationales: „Die Strukturpolitik der Europäischen Union ist für Nordrhein-Westfalen […]
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Bärbel Bas, zur Stellungnahme des Deutschen Ethikrates zu Immunitätsbescheinigungen: „Die Stellungnahme des Deutschen Ethikrates bestätigt, dass wir zu Recht eine Immunitätsbescheinigung abgelehnt haben. Die Debatte um den […]
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