Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Die ‚Affäre Kurz‘ zieht immer weitere Kreise in Österreich. Ich würde mir wünschen, dass Frau Baerbock als deutsche Grünen-Vorsitzende klare Worte in Richtung ihrer österreichischen Parteifreunde findet. Achim Post: „Die ‚Affäre Kurz‘ zieht […]
Zur heutigen Ankündigung von Gesundheitsminister Laumann und Wirtschaftsminister Pinkwart, ab dem kommenden Wochenende die Gastronomie und Einzelhandel, Tourismus, Kultur und Sport schrittweise zu öffnen, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion […]
Die rasche Novellierung des Klimaschutzgesetzes ist ein wichtiger Beschluss. Entscheidend sind jetzt die konkreten Maßnahmen auf unserem Weg in ein klimaneutrales Deutschland im Jahr 2045. Matthias Miersch: „Die rasche Novellierung […]
Dass Vermieter künftig die Hälfte des CO2-Preises für Öl und Gas tragen müssen ist eine gute Nachricht für alle Mieterinnen und Mieter. Johannes Fechner: “Dass Vermieter künftig die Hälfte des […]
Mit einer neuen Förderrichtlinie wird die Bundesregierung die klinische Forschung zur Behandlung schwerer Covid-Fälle in den wichtigen klinischen Phasen II und III mit zusätzlichen 300 Millionen Euro fördern. Damit setzt […]
Gerade in der Corona-Krise machen die Menschen sich Sorgen um die Zukunft. Eine Lehre aus der Krise: Politik muss für Sicherheit und Zuversicht sorgen. Katja Mast: „Gerade in der Corona-Krise […]
Es ist richtig, dass der Bund auch in diesem Jahr auf 10 Prozent der ihm zustehenden Mittel aus der Ausgleichsabgabe verzichtet. Kerstin Tack: „Betriebsschließungen in Werkstätten für behinderte Menschen reißen die […]
Das Corona-Aufholpaket der Bundesregierung sieht umfangreiche Freizeit-, Ferien- und Sportaktivitäten für Kinder und Jugendliche vor. Die dafür verantwortlichen Betreuerinnen und Betreuer – ob Beschäftigte oder Ehrenamtliche – haben nach derzeitiger […]
Der Wirtschaftsausschuss des Landtags NRW hat sich heute mit der Frage beschäftigt, welche Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Bundes-Klimaschutzgesetz für das Klimaschutzgesetz in NRW gezogen werden müssen. Hierzu […]
Der Weltbund der Krankenschwestern und Krankenpfleger hat den diesjährigen Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai unter das Motto „Krankenschwestern und Krankenpfleger: „Eine Stimme, die führt – Eine Vision für […]
Anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der Istanbul-Konvention erklären Regina Kopp-Herr, stellvertretende Vorsitzende, und Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag von NRW: „Die Unterzeichnung der Istanbul-Konvention vor 10 Jahren ist […]
Der Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle und die zuletzt angestiegenen Anfragen zeigen, dass Diskriminierung für viele Menschen in Deutschland immer noch alltäglich ist. Katja Mast: „Der Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle und die zuletzt […]
News der Bundes-SPD News der NRWSPD
SPD Stadtverband Minden
Lübbecker Str. 202
32429 Minden
Mail: info@spdminden.de