Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Anlässlich der Absicht der Landesregierung, ein neues Denkmalschutzgesetz für Nordrhein-Westfalen vorzulegen, erklärt Andreas Becker, bau- und wohnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mit ihrem geplanten Denkmalschutzgesetz entlarvt sich die […]
Nach gemeinsamen Recherchen von WDR, NDR und der Süddeutschen Zeitung gab es mutmaßlich bundesweit Fälle von Abrechnungsbetrug in Corona-Testzentren. Davon sind demnach auch Testzentren in Nordrhein-Westfalen betroffen. Die SPD-Fraktion fordert […]
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung veröffentlichte Richtlinie zur Förderung von Forschungsvorhaben zu Spätsymptomen von Covid-19. Damit wird die Forschung an Ursache und Diagnose sowie an […]
Es darf keine Doppelbesteuerung von Renten geben. Dies gilt sowohl für heutige als auch für künftige Rentnergenerationen. Die SPD-Fraktion im Bundestag spricht sich deshalb in der kommenden Legislatur für eine […]
Es ist wichtig, dass wir nun endlich alle Pflegekräfte besser unterstützen können, sagen die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Katja Mast und Bärbel Bas zur Einigung bei den Pflegelöhnen. “Es war die SPD, […]
Am kommenden Montag beschäftigt sich der Kreisausschuss mit der Zukunft der Gesundheitsversorgung im Mühlenkreis und es wird auch um den Förderantrag für die geplante Zusammenlegung der AVK Bad Oeynhausen und […]
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zur Erklärung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine weitere Amtszeit zu kandidieren: „Frank-Walter Steinmeier ist ein Glücksfall für […]
Der Bundesrat hat heute das Baulandmobilisierungsgesetz beschlossen. Hierzu erklärt Andreas Becker, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Der Bundesrat hat heute das Baulandmobilisierungsgesetz beschlossen. Dafür hat sich die SPD-Bundestagsfraktion lange […]
Mit Schulmail vom 27. Mai 2021 hat das Bildungsministerium in Nordrhein-Westfalen erklärt, dass Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte und weiteres Personal an den Schulen ab dem 31. Mai einen […]
Anlässlich des heutigen Weltspieltags haben das Deutsche Kinderhilfswerk e.V. und die Deutsche Sportjugend eine repräsentative Umfrage unter Kindern im Alter von 6 bis 14 Jahren und Erwachsenen durch das Politik- […]
Bund und Länder haben gestern beschlossen, mit dem Ende der Impfpriorisierung ab dem 7. Juni auch Kindern und Jugendlichen ab 12 Jahren ein Impfangebot machen zu wollen. Hierzu erklärt Josef […]
Die Hartnäckigkeit der SPD-Fraktion im Bundestag und unserer sozialdemokratischen Ministerinnen Franziska Giffey und Christine Lambrecht hat sich bezahlt gemacht: Die erste Quote für die Vorstände der Wirtschaft kommt. Katja Mast: […]
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