Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Der Verbraucherschutzausschuss hat heute Maßnahmen vorschlagen, um die Sicherheit der Spielzeuge auf dem EU-Markt zu erhöhen – auch aus Nicht-EU-Ländern und online. Die Empfehlungen betreffen etwa den Umgang mit Chemikalien […]
Am Tag seiner Ernennung zum Bundeskanzler traf Olaf Scholz die SPD-Abgeordneten aus Ostwestfalen-Lippe. Die Abgeordneten: „Die Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler ist gut für Deutschland und Europa. Der Dreiklang […]
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat ihre Änderungsanträge für den Haushalt 2022 vorgestellt. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mit unseren Änderungsanträgen für den Haushalt 2022 […]
SPD, Grüne und FDP haben den Koalitionsvertrag unterschrieben. Damit ist jetzt der Weg frei für die neue Fortschrittskoalition, die sich viel vorgenommen hat – und keine Zeit verlieren will. Am […]
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat einen Aktionsplan mit dem Titel „Fortschritt in Arbeit“ vorgestellt, um die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik in NRW zukunftsfähig auszurichten. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der […]
Das Schulministerium hat heute eine Bilanz zu Vorgriffsstellen im Schulsystem vorgestellt. Auf den grundsätzlichen Personalmangel an den Schulen in NRW hat die Landesregierung damit weiterhin keine Antwort. Eine Personaloffensive ist […]
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zur heutigen Vorstellung der SPD Bundesminister:innen: “Gratulation an Svenja Schulze und Karl Lauterbach zu ihrer Nominierung für das […]
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zum heutigen Beschluss des a.o. SPD-Bundesparteitages zum Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis90/Die Grünen und der FDP: „Ein mehr als […]
Mit überwältigender Mehrheit stimmt die SPD dem ausgehandelten Ampel-Koalitionsvertrag zu. Der designierte Kanzler Olaf Scholz unterstrich zuvor in seiner Rede auf dem digitalen SPD-Parteitag den verbindenden Fortschrittsanspruch der drei Parteien. […]
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW fordert eine Personaloffensive, um den Fachkräftemangel an Schulen und im Offenen Ganztag zu beheben. Der Handlungsbedarf ist massiv. Das haben Vertreterinnen und Vertreter aus der […]
Die SPD-Kreistagsfraktion nimmt den jüngsten Corona-Fall des Kreistagsmitglieds Dr. Oliver Vogt (CDU) zum Anlass, erneut „klare Regeln für und verantwortungsvolles Handeln von Kommunalpolitik“ zu fordern. So begrüße die SPD-Fraktion zum […]
Die künftige Bundesregierung will Familien, Alleinerziehende und pflegende Angehörige entlasten. Als ersten Schritt soll es staatliche Gutscheine für Hilfe im Haushalt geben. Damit soll auch Schwarzarbeit bekämpft werden. Die künftige […]
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