Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
In der Debatte um eine zukunftsfähige Energieversorgung und die Höhe der Energiepreise haben die Ministerpräsidenten Wüst und Söder einen Energieplan gefordert. Hierzu erklärt André Stinka, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im […]
Zur den aktuellen Entwicklungen im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post: „Mit der Anerkennung der Separatisten-Gebiete und der Entsendung russischer Truppen in die Ostukraine […]
Dieses Video auf YouTube ansehenDatenschutzhinweis für YouTube-Videos „Die Bilanz der Landesregierung kann in wenigen Worten zusammengefasst werden: Was sinken sollte, steigt, und was wachsen müsste, schrumpft.“ Kutschaty versprach, das zu […]
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW stellt aufgrund der jüngsten Berichte zu offenbar erlassenen Ausnahmen bei der Corona-Quarantäne für Mitarbeitende der Firma Tönnies eine Berichtsanforderung und verlangt Aufklärung des Ministeriums für […]
Heute hat Innenminister Herbert Reul die Polizeiliche Kriminalstatistik für NRW für das Jahr 2021 vorgestellt. Hierzu erklärt Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Dass die in der […]
Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zur heutigen Wahl von Thomas Kutschaty zum Spitzenkandidaten der NRWSPD für die Landtagswahl im Mai: „Die NRWSPD geht […]
85 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai 2022 hat die NRWSPD Thomas Kutschaty als ihren Ministerpräsidentenkandidaten nominiert. Kutschaty erhielt auf einem digitalen Landesparteitag 96,8 Prozent der Stimmen. In seiner […]
Das unklare Verhalten Russlands im Ukraine-Konflikt bereitet Sorge – SPD-Chef Lars Klingbeil fordert die russische Regierung zu raschen Entspannungssignalen auf. Zugleich lasse man „nicht locker, einen diplomatischen Ausweg zu finden“. […]
Die Bundesregierung hat einen Plan vorgelegt um die Nitrat-Belastung in Deutschland endlich in den Griff zu bekommen. Wir haben die Pflicht unser Grundwasser vor zu hohem Nitrat-Eintrag zu schützen. Dazu […]
Der Mangel an preiswerten Wohnungen spitzt sich zu: Daher haben wir in der Ampel vereinbart, dass wir den Bau von jährlich bis zu 100.000 Wohnungen durch Mittel des sozialen Wohnungsbaus […]
Achim Post unterstützt interkulturellen Austausch im Mühlenkreis Das Parlamentarische Partnerschafts-Programm (PPP) bietet jährlich die Möglichkeit, interkulturellen Austausch zu erleben und prägende Erfahrungen zu machen. Beim PPP handelt es sich um […]
Anlässlich des zweiten Jahrestages des Hanau-Attentats spricht die SPD-Fraktion im Bundestag den Angehörigen der Ermordeten ihr tiefstes Mitgefühl aus. Und wir sagen deutlich: Rechtsextremismus und Rassismus in unserer Gesellschaft […]
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