NRW steckt im Superstau – bitte Wende(n)
Im Jahr 2023 haben die Autofahrer*ínnen in NRW laut ADAC auf 255.000 Kilometern 143.600 Stunden im Stau gestanden. Hierzu erklärt Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wer sich […]
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Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Einträge von
Das Land muss die Rahmenbedingungen für die Bezahlkarte organisieren
Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber soll laut Landesregierung in Nordrhein-Westfalen nicht flächendeckend eingeführt werden. Die Kommunen sollen jeweils entscheiden, ob sie die Karte einführen. Hierzu erklärt Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende […]
1.000 marode Brücken in NRW – Was muss noch passieren, damit die Landesregierung endlich einen Brücken- und Infrastrukturgipfel einberuft?
Laut Bericht des WDR vom 29. Januar 2024 sind inzwischen knapp 1.000 Brücken in Nordrhein-Westfalen sanierungsbedürftig. Alexander Vogt, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Gordan Dudas, verkehrspolitischer Sprecher, […]
20 Milliarden Euro für Schulen in herausfordernden Lagen: Startchancenprogramm ist ein historischer Wurf
Heute haben Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger und Christine Streichert-Clivot, Ministerin für Bildung und Kultur des Saarlandes sowie Präsidentin der Kultusminister*innenkonferenz (KMK), den gemeinsamen KMK-Beschluss zum Startchancenprogramm vorgestellt. […]
Stabiler Preis für Deutschlandticket schafft Vertrauen
Die heutige Verkehrsministerkonferenz hat sich darauf geeinigt, den Ticketpreis nicht zu erhöhen. Das ist das richtige Zeichen, sagt Isabel Cademartori. „Das Deutschlandticket ist eine Revolution für den ÖPNV in Deutschland. […]
Kampagnen für mehr Lehrkräfte sind gut, strukturelle Veränderungen wären noch besser
Zur heute vorgestellten Werbekampagne der Landesregierung für mehr Lehrkräfte erklärt Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Der Beruf als Lehrkraft hat jede Kampagne verdient. Es ist absolut […]
Lindners Vorschläge zum Kinderfreibetrag sind ungerecht
Der Bundesfinanzminister will rückwirkend zum 1. Januar den Kinderfreibetrag anheben, nicht aber das Kindergeld. Das verletzt den Koalitionsvertrag, sagt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix. „Der diskutierte Vorschlag des Bundesfinanzministers Christian Lindner, lediglich den […]
Demonstrationen sind überwältigende Botschaft
Die Vielzahl an Demonstrationen deutschlandweit gegen Rechtsextremismus sind ein wichtiges Signal. Mit Blick auf die Europa-Wahl zeigt sich ganz klar, dass sich unsere europäischen Partner auf ein demokratisches Deutschland verlassen […]
Die Hilferufe reißen nicht ab – Unsere Kommunen brauchen endlich echte Hilfe
Im Rahmen der heutigen Anhörung zum Antrag der Fraktion der SPD „Brandbrief der Städte und Gemeinden an den Ministerpräsidenten – Unsere Kommunen brauchen eine kommunalfreundliche Landesregierung“ haben die kommunalen Spitzenverbände […]
Achim Post im NW-Interview
Im Interview mit Joern Spreen-Ledebur von der NW schaut der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post auf die aktuelle politische Lage und auf die sportliche Lage im Fussball und Handball. Zum Interview […]
Die Schuldenbremse muss reformiert werden!
Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Neben der Transformation des Landes und Wirtschaft zur Klimaneutralität weißt das Land nicht einen hohen Investitionsbedarf auf. Und dafür bedarf es einen hohen Finanzbedarf, der […]
Rückenwind für unsere Wirtschaft und Gesellschaft
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass das Bundesjustizministerium den Referentenentwurf zum Bürokratieentlastungsgesetz veröffentlicht hat. Damit beginnt ein wichtiger Prozess, um Wirtschaft und Bürgerinnen und Bürger zu entlasten. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter: […]
News der Bundes-SPD
- Zusammenhalt statt Spaltung 13. November 2024
News der NRWSPD
- Sarah Philipp: »Ergebnisse des Stahlgipfels sind ein Schritt in die richtige Richtung« 6. November 2025
- NRWSPD: »Wir haben verstanden« 27. Oktober 2025
- »Pläne der Landesregierung sind enttäuschend« 21. Oktober 2025
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