Überfällige Anerkennung der Gemeinnützigkeit
Die überfällige Anerkennung der Gemeinnützigkeit für Freifunk-Initiativen ist ein richtiges und wichtiges Signal für das digitale zivilgesellschaftliche Engagement.
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Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Einträge von
EU-Strategie für nachhaltigen Verkehr: „Die Richtung stimmt, es gibt aber mehrere Schwachstellen“
Die EU-Kommission arbeitet an ihrem Konzept für ein klimaneutrales Europa. Eine wichtige Rolle spielt der Verkehr. Heute hat die EU-Kommission ihre lang erwartete Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität vorgestellt […]
Fünf Jahre Pariser Klimaabkommen: „Europäischer Rat muss handeln“
Am Samstag, 12. Dezember 2020, jährt sich die getroffene Vereinbarung über das erste, umfassende und rechtsverbindliche weltweite Klimaschutzabkommen von Paris zum fünften Mal. Anlässlich dieses Jubiläums und der bevorstehenden Verhandlungen […]
Kitas werden mit Corona-Herausforderungen vom Land alleine gelassen
Einem Bericht der dpa zufolge sollen Kindertageseinrichtungen im Pandemiebetrieb Gruppentrennungen freiwillig vornehmen können. Das gehe aus einem Papier hervor, das Familienminister Joachim Stamp heute vorstellen will. Demnach soll es dabei […]
Jahressteuergesetz: Entlastungen für Beschäftigte, Alleinerziehende und Ehrenamtliche
Das Jahressteuergesetz bringt Entlastungen für Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, Unternehmen und Vereine. Es wird insbesondere eine Homeoffice-Pauschale eingeführt. Ehrenamtlich Tätige werden durch eine Erhöhung der Übungsleiter-Pauschale und der Ehrenamtspauschale entlastet. Durch […]
Der Schutz bildungsbenachteiligter Kinder besteht zu allererst im Schutz vor einer Infektion mit dem Corona-Virus
Der Länderrat der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) setzt sich für einen besseren Schutz von wirtschaftlich und sozial benachteiligten Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in der Corona-Pandemie ein. Der […]
Bundeshaushalt 2021: Sicherheit und Zusammenhalt
Mit dem Bundeshaushalt 2021 werden Rekordinvestitionen von 61,9 Milliarden Euro in die Zukunft unseres Landes gesteckt. In eine moderne Infrastruktur, den Umwelt- und Klimaschutz, die Digitalisierung und den sozialen Zusammenhalt.
Haushaltsdebatte „Wir werden aus dieser Krise herauswachsen“
Finanzminister Olaf Scholz setzt auf massive Zukunftsinvestitionen, damit Deutschland aus der Corona-Krise rauswachsen wird. „Wir können und müssen auf alle Fälle darauf setzen, dass unsere Wirtschaft in Deutschland wächst“, sagte […]
EuGH bestätigt Reform der Entsenderichtlinie: „Das Urteil stärkt den Arbeitnehmerschutz“
Der Europäische Gerichtshof hat heute Klagen der polnischen und der ungarischen Regierungen gegen die revidierte Entsenderichtlinie abgelehnt.
Neue Coronahilfen der Koalition – Mehr Geld für Zukunftsinvestitionen
Mit dem Bundeshaushalt 2021 stellt die Koalition erheblich mehr Geld für zukunftsfähige Arbeitsplätze, verbesserte Wirtschaftshilfen und die Förderung strukturschwacher Regionen zur Verfügung.
Rundfunkstaatsvertrag bleibt auf der Strecke
Durch die Entscheidung von Ministerpräsident Reiner Haseloff den Staatsvertrag zur Anhebung des Rundfunkbeitrags nicht auf die Tagesordnung des Landtags von Sachsen-Anhalt zu setzen, kann der Rundfunkstaatsvertrag samt der Erhöhung des […]
Kitas werden mit Corona-Herausforderungen vom Land alleine gelassen
Einem Bericht der dpa zufolge sollen Kindertageseinrichtungen im Pandemiebetrieb Gruppentrennungen freiwillig vornehmen können. Das gehe aus einem Papier hervor, das Familienminister Joachim Stamp heute vorstellen will. Demnach soll es dabei […]
News der Bundes-SPD
- Stark gegen rechts 10. Dezember 2025
- Im Kampf um die Öffentlichkeit – Wie wir digitale Räume für unsere Demokratie zurückerobern 1. Dezember 2025
- Stabile Renten jetzt sichern 18. November 2025
News der NRWSPD
- »Wahlrecht ab 16 Jahren großer SPD-Erfolg« 17. Dezember 2025
- »Tempo für Investitionen, Infrastruktur und Innovationen« 11. Dezember 2025
- »Vernichtendes Zeichen für Wüsts Wirtschaftspolitik in NRW« 7. Dezember 2025
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