Redaktion – Seite 125 – SPD Stadtverband Minden

Über Redaktion

Die Onlineredaktion der SPD in Minden.

Einträge von

Bundestagsfraktion

Wohnungspolitische Bilanz – Seehofer muss jetzt liefern

Wir haben an vielen Stellen Wohnraum wieder bezahlbar gemacht. Für eine erfolgreiche Bilanz ist es allerdings noch zu früh. Es gibt noch große Baustellen, bei denen sich die Union querstellt.

21. Februar 2021 von Redaktion

SPD Minden-Lübbecke

Die Mühlenkreis-SPD geht mit Achim Post in die Bundestagswahl 2021

Die Mühlenkreis-SPD wird mit Achim Post um das Bundestagsmandat im Wahlkreis Minden-Lübbecke I (Mühlenkreis ohne Bad Oeynhausen) kämpfen. 80 Prozent der Delegierten stimmten am Samstag für den jetzigen Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden […]

20. Februar 2021 von Redaktion

SPD Europa

Studie zum europäischen Mobilitätspaket: “Gravierendes Sozialdumping im Transportsektor”

Die EU-Kommission hat heute eine Studie zu den Auswirkungen des Mobilitätspakets, ein umfassendesGesetzespaket für unter anderem faire Arbeitsbedingungen im Transportsektor, veröffentlicht.

19. Februar 2021 von Redaktion

Bundestagsfraktion

Whatever it takes – Wir brauchen eine globale Impfoffensive! G7 müssen im Kampf gegen COVID-19 endlich ihrer Verantwortung gerecht werden

Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments, zum Treffen der G-7-Gesundheitsminister mit EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides: Für die SPD steht fest: Der weltweite Kampf gegen COVID-19 muss entschieden geführt werden […]

18. Februar 2021 von Redaktion

Bundestagsfraktion

Impfstoff von AstraZeneca ist wirksam

Ich rate jedem dazu, sich impfen zu lassen. Die Impfstoffe von AstraZeneca, Biontec/Pfizer und Moderna sind alle drei wirksam. Alle drei verhindern einen schweren oder tödlichen Verlauf.

17. Februar 2021 von Redaktion

MdL

Mühlenkreis ohne Windkraft?

SPD Abgeordnete befragen Landesregierung zu Auswirkungen neuer Abstandsregeln für Windenergieanlagen Alle Experten und ernstzunehmende Politiker wissen es seit Jahren: Soll die Energiewende gelingen, müssen Windenergieanlagen einen wesentlichen Beitrag zur Stromerzeugung […]

16. Februar 2021 von Redaktion

Bundestagsfraktion

Innenminister Seehofer muss Einwände ernst nehmen

Die zeitweiligen Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol sind angesichts der Ausbreitung von Virus-Mutanten derzeit angemessen. Wir erwarten allerdings, dass Innenminister Seehofer die Einwände und Sorgen unserer europäischen Partner nicht einfach […]

16. Februar 2021 von Redaktion

Bundestagsfraktion

Selbstteststrategie darf nicht verstolpert werden

Wir brauchen eine schlüssige, breit angelegte Teststrategie, die der Gesundheitsminister jetzt dringend erarbeiten muss. Das darf jetzt nicht wieder verstolpert werden: Die neuen Selbsttests sind eine wichtige Ergänzung einer möglichen […]

16. Februar 2021 von Redaktion

Bundestagsfraktion

Neustarthilfe verspricht Hilfe für Soloselbstständige aller Branchen

Mit dem heutigen Tag kann die sogenannte Neustarthilfen beantragt werden. Die Finanzhilfen richten sich insbesondere an Soloselbstständige, die nur geringe Betriebskosten haben. Die SPD-Fraktion im Bundestag setzte sich dafür ein, […]

16. Februar 2021 von Redaktion

Bundestagsfraktion

Die Arbeit im Home office hilft, die Pandemie zu überwinden

Es bleibt richtig, dass wir in der jetzigen Situation Homeoffice verpflichtend gemacht haben. Genau so richtig war, die Verordnung zum 15. März zu befristen. Und: Nach der Pandemie werden wir […]

16. Februar 2021 von Redaktion

Landtagsfraktion

Eltern verlieren Anspruch auf Kinderkrankentage und sollen Kita-Gebühren zahlen

In seiner heutigen Pressekonferenz hat NRW-Familienminister Stamp angekündigt, dass die Kitas ab dem 22. Februar wieder im eingeschränkten Regelbetrieb geöffnet sein sollen.

16. Februar 2021 von Redaktion

Bundestagsfraktion

“Pauschales Europa-Bashing hilft nicht nur nicht weiter, sondern ist auch der falsche Ton in der jetzigen akuten Krisenlage”

Seit dem Wochenende gelten in Deutschland verschärfte Einreiseregelungen für bestimmte Corona-Risikogebiete mit Grenzkontrollen. Dies hat zur Kritik von Seiten der EU-Kommission und Ausnahmeregelungen geführt. Dazu erklärte der stellv. Vorsitzende der […]

15. Februar 2021 von Redaktion