Unsere Vorschläge liegen auf dem Tisch
Union und Grüne reden viel zum Klimaschutz, tun aber nichts. Unsere Vorschläge zum Ausbau der erneuerbaren Energien liegen seit langem auf dem Tisch; diese sind der Schlüssel zu mehr Klimaschutz. Matthias […]
Über Redaktion
Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
Einträge von
Es stehen tausende Jobs auf der Kippe
Die heute auslaufende Aussetzung der Insolvenzantragspflicht muss verlängert werden. Dafür setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion ein. Leider hat die Union die Verlängerung bislang blockiert. Johannes Fechner: “Die heute auslaufende Aussetzung der […]
Die Union bremst Unterstützung für die Ärmsten
Mir ist es unbegreiflich, dass CDU/CSU Unterstützung für die ärmsten Familien in Deutschland ausbremst. Wir müssen Kindern und Jugendlichen die Chance geben aufholen zu können. Katja Mast: „Die aktuelle Bertelsmann-Studie […]
Sozialer Neustart für die Gute Arbeit von morgen – mit investierendem Staat und starken Arbeitnehmern in die Zukunft
Die SPD-Fraktion hat heute zu ihrem Themenschwerpunkt Arbeit und Wirtschaft heute den Leitantrag „Die Gute Arbeit von morgen für Nordrhein-Westfalen“ in den Landtag eingebracht. Darin fordert sie u.a. ein Investitionsprogramm […]
Tarifflucht in NRW: Für Laumann mal wieder nur Konsumenten schuld
Im Rahmen einer Aktuellen Stunde debattierte der Landtag NRW heute auf Antrag der SPD-Fraktion mit dem Problem zunehmender Tarifflucht in NRW. Konkret ging es um die Weigerung der TSP GmbH, […]
Rückenwind für eine globale Mindestbesteuerung
Nach der Unterstützung durch die neue US-Regierung gibt jetzt auch das Europäische Parlament starken Rückenwind für die von Olaf Scholz mit angestoßene globale Mindestbesteuerung von Unternehmen. Achim Post: „Nach der klaren Unterstützung […]
Schwarz-Grün lehnt Entlastung der Mühlenkreiskliniken ab
Im Kreisausschuss haben die schwarz-grüne Mehrheit und die Landrätin Anna Bölling den Antrag der SPD-Fraktion abgelehnt, die Mühlenkreiskliniken (MKK) jährlich um 3,5 Millionen Euro zu entlasten. SPD-Fraktionsvorsitzende Birgit Härtel machte […]
Einsatz von Lolli-Tests: Das Schauspiel zwischen Familien- und Bildungsministerium lässt einen nur noch kopfschüttelnd zurück
Nachdem Familienminister Stamp den Einsatz von Lolli-Tests in Kitas bislang abgelehnt hat, werden diese nun durch Bildungsministerin Gebauer für Grundschulkinder eingesetzt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im […]
Glücksspielstaatsvertrag öffnet Schleusen fürs Online-Glücksspiel
In der heutigen Plenarsitzung wurde der Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland beraten. Einzig die SPD-Fraktion im Landtag NRW lehnte den Entwurf ab. Hierzu erklärt Elisabeth Müller-Witt, Sprecherin der […]
Großbritannien muss sich an die Regeln halten
Das Ja des Europäischen Parlamentes zum Partnerschaftsabkommen mit Großbritannien ist eine gute Nachricht. Großbritannien muss sich nun an die vereinbarten Regeln für fairen Wettbewerb halten. Achim Post: „Das Ja des Europäischen […]
Öffnungsstrategien für die Kultur jetzt vorbereiten
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Forderung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, einen Fahrplan für Öffnungsstrategien im Sommer vorzulegen. Gerade der Kulturbereich und die Veranstaltungswirtschaft benötigen mehr denn je verlässliche Perspektiven. Martin Rabanus, […]
Solidarität ist Zukunft heißt auch: Die Gute Arbeit von morgen und den sozialen Neustart gestalten
Zu Beginn des Jahres hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW vier Schwerpunktthemen für ihre parlamentarische Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode bestimmt. Mit ihrem Antrag „Die Gute Arbeit von morgen […]
News der Bundes-SPD
- Stark gegen rechts 10. Dezember 2025
- Im Kampf um die Öffentlichkeit – Wie wir digitale Räume für unsere Demokratie zurückerobern 1. Dezember 2025
- Stabile Renten jetzt sichern 18. November 2025
News der NRWSPD
- »Wahlrecht ab 16 Jahren großer SPD-Erfolg« 17. Dezember 2025
- »Tempo für Investitionen, Infrastruktur und Innovationen« 11. Dezember 2025
- »Vernichtendes Zeichen für Wüsts Wirtschaftspolitik in NRW« 7. Dezember 2025
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