Breitbandausbau ist Wirtschaftsförderung!

SPD-Stadtverband und Ratsfraktion begrüßen Maßnahmen der Wirtschaftsförderung der Mindener Stadtverwaltung

Der Arbeitskreis für Wirtschaft und Finanzen von SPD-Stadtverband und Ratsfraktion begrüßt die Aktivitäten der Stadtverwaltung zum Ausbau der Breitbandversorgung in weiteren Stadtteilen von Minden. „Ein möglichst flächendeckender Zugang zu Breitbanddiensten, insbesondere über DSL, ist von großer Bedeutung für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung der Stadt Minden“, so der stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises André Gerling.

Ein weiter fortschreitender wirtschaftlicher Strukturwandel, hin zu immer stärker auf Information und Wissen ausgerichteten Tätigkeiten, wird den Bedarf an schnellen Kommunikationsmöglichkeiten in Zukunft noch weiter steigern. Leider ist es in den dünner besiedelten und ländlichen Gebieten der Stadt Minden oftmals so, dass zahlreiche Unternehmen und Privathaushalte wenn überhaupt nur unzureichenden Zugang zu Breitbanddiensten haben. Für die Telekommunikationsunternehmen ist ein Ausbau der dortigen Kapazitäten oftmals nicht wirtschaftlich darstellbar.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat daher im Rahmen seines regionalen Wirtschaftsförderungsprogramms (RWP) eine Initiative zum staatlich geförderten Ausbau der Breitbandversorgung in ländlichen Gebieten gestartet. Mit diesem Förderprogramm soll die „Wirtschaftlichkeitslücke“ beim Ausbau der Breitbandversorgung abgedeckt werden, die restlichen Kosten trägt das jeweilige Telekommunikationsunternehmen. In einem Pilotprojekt, dass im Rahmen der kommunalen Wirtschaftsförderung der Stadt Minden von Bürgermeister Michael Buhre initiiert worden ist, wird zurzeit ein Ausbau der Breitbandversorgung im Bereich Hahlen/Hartum in Kooperation mit der Gemeinde Hille ausgeschrieben.

In einem weiteren Schritt führt die Wirtschaftsförderung der Stadt Minden zurzeit eine Bestandserhebung in den Ortsteilen Haddenhausen, Kutenhausen, Leteln/Aminghausen, Päpinghausen, Stemmer und Todtenhausen per Fragebogen durch, durch diese Befragung soll der regionale Bedarf für Breitbanddienste ermittelt werden.

„Für die Mindener SPD ist es wichtig, dass die ländlich geprägten Gebiete unserer Stadt in Zukunft nicht von den immer weiter wachsenden Kommunikationsmöglichkeiten abgehängt werden“, so André Gerling. Im Haushalt der Stadt Minden sind für das Jahr 2011 etwa 250.000 Euro für Investitionen eingestellt, die Stadt Minden hat einen Eigenanteil von etwa 10 % der „Wirtschaftlichkeitslücke“ zu tragen, die restlichen bis zu 90 % werden aus dem Landesförderprogramm zur Verfügung gestellt. „Die SPD hält dieses Geld für sehr gut investiert, durch die Unterstützung des Ausbaus der Breitbandversorgung leistet die Stadt Minden einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der regionalen Entwicklung und zu Erhalt und Schaffung von Arbeitsplätzen“, so André Gerling.

Bürgerinnen und Bürger, sowie die Unternehmen aus den genannten Ortsteilen können sich die Fragebögen auf der Homepage der Stadt Minden herunterladen.