Landtagsfraktion – Seite 55 – SPD Stadtverband Minden

Altschulden nicht auf den Sankt Nimmerleinstag verschieben

24. Juni 2020/in Landtagsfraktion /von Redaktion

Der Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) hat heute die Schulden der Städte und Gemeinden zum 31.12.2019 veröffentlicht.
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„Der Fahrplan von Ministerin Gebauer weist riesige Lücken auf“

23. Juni 2020/in Landtagsfraktion /von Redaktion

Die nordrhein-westfälische Schulministerin Yvonne Gebauer hat heute das weitere Vorgehen im Schulbereich in Zeiten der Corona-Krise vorgestellt.

Thomas Kutschaty: „Laschet muss sich im Fall Tönnies unseren Fragen stellen“

21. Juni 2020/in Landtagsfraktion /von Redaktion

Foto: pixabay.com

Im Zusammenhang mit dem Corona-Ausbruch im Tönnies-Fleischbetrieb erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Es stellen sich täglich neue Fragen. Nach dem Corona-Ausbruch bei Westfleisch hatte die Landesregierung angeordnet, alle rund 20.000 Beschäftigten in der Branche auf das Virus zu testen.

„Die Landesregierung muss den Schaustellern endlich helfen“

19. Juni 2020/in Landtagsfraktion /von Redaktion

Foto: pixabay.com

Die Corona-Krise trifft die Branche der Schausteller extrem hart, viele Familienbetriebe bangen um ihre Existenz. Bis Ende Oktober sind alle Großveranstaltungen untersagt.

„Sogenannte Entfesselung ist ein Bremsklotz für die faire und nachhaltige kommunale Beschaffung!“

19. Juni 2020/in Landtagsfraktion /von Redaktion

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Europa und Internationales im Landtag NRW haben CDU und FDP einen Antrag der SPD-Fraktion zur fairen kommunalen Beschaffung abgelehnt.