Die Onlineredaktion der SPD in Minden.
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen fand eine Expertenanhörung zum Änderungsgesetz der Landesbauordnung statt. Die Landesregierung hat dazu einen Gesetzesentwurf in das parlamentarische Verfahren […]
Künftig werden deutlich mehr Schauspielerinnen und Schauspieler für die Neustarthilfe antragsberechtigt. Die bisher auf Soloselbstständige und unständig Beschäftigte beschränkte Hilfe wird nun auch auf kurz befristet Beschäftigte in den Darstellenden […]
„Wir stehen ohne Wenn und Aber zu den vereinbarten europäischen Projekten”, sagt die sicherheits- und verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller. Mit dem Beschluss des Koalitionsausschusses können die Verträge zur […]
Peter Kock, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Minden: „Die SPD-Fraktion Minden konnte im Rat eine zügige und wirksame kommunale Unterstützung für die durch die Lockdowns schwer getroffenen Gewerbetreibenden, […]
Die heutige Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat sich mit der Auswertung der Sachverständigenanhörung zum Krankenhausgestaltungsgesetzt beschäftigt.
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Landeswohnungsbauministerin Scharrenbach zum Ergebnis der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes für das Programmjahr 2020 erklären Christian Dahm, heimischer SPD-Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender, und Andreas Becker, wohnungsbaupolitischer Sprecher […]
Achim Post, der heimische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, zu den Beschlüssen des Koalitionsausschusses: „Die Koalition beweist ein weiteres Mal Handlungsfähigkeit in der Krise. Das vom Koalitionsausschuss geschnürte Paket verbessert […]
Dank Olaf Scholz hat der Koalitionsausschuss ein Anschlussprogramm für das Rettungs- und Zukunftsprogramm ‚Neustart Kultur‘ in Höhe von einer weiteren Milliarde Euro beschlossen. “Das ist eine gute Nachricht für alle […]
Vor einem “tödlichen Wettlauf mit der Mutation des Covid19-Virus” hat der entwicklungspolitische Sprecher der S&D-Fraktion, Udo Bullmann, heute in einem Austausch mit EU-Kommissarin Jutta Urpilainen im Parlamentsausschuss gewarnt. „Die Impfproduktion […]
Der Koalitionsausschuss hat einen Kinderbonus von 150 Euro und einen Corona-Zuschuss für bedürftige Erwachsene beschlossen. Ein notwendiges Signal, sagt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast. “Corona fordert Familien und Bedürftigen besonders viel ab.”
Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt die Ausweitung der Corona-Hilfen, die der Koalitionsausschuss gestern beschlossen hat. Wir müssen vor allem den Mittelstand gut durch die Krise bringen, sagt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol.
Die heutige Abstimmung des Umweltausschusses im Europäischen Parlament über einen europäischen CO2-Grenzausgleichsmechanismus kommentieren Delara Burkhardt, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament und Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Gruppe im Europäischen […]
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