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Zum Deutschland-Tag des Nahverkehrs bekräftigt die SPD Bundestagsfraktion ihr Bekenntnis zur Bedeutung des ÖPNV für die Verkehrswende. Innovationspotentiale der Branche müssen weiter unterstützt werden.
Elvan Korkmaz-Emre, zuständige Berichterstatterin,
Detlef Müller, zuständiger Berichterstatter:
„Der öffentliche Personenverkehr als nachhaltiges und ökologisches Verkehrsmittel ist eine der tragenden Säulen der Mobilitätswende in unserem Land. Darum haben wir in dieser Legislaturperiode massiv die Förderung erhöht. Der ÖPNV ist ein bedeutender Teil der Grundversorgung und der Daseinsvorsorge, und zwar in Stadt und Land. Wir wollen den Menschen eine Mobilitätsgarantie geben, bei der der ÖPNV die zentrale Rolle spielt. Der ÖPNV muss bezahlbar, sicher, verlässlich, gut erreichbar und modern sein.
Bereits heute leisten Busse und Bahnen einen maßgeblichen Anteil zur Einsparung von Treibhausgasen und damit zur Erreichung der Klimaziele der Bundesregierung. Zudem bietet der öffentliche Nahverkehr auch für die Zukunft enorme Entwicklungspotentiale hin zu nachhaltigem Verkehr. Innovative Antriebstechniken, neue Bedienformen und Angebotsausweitungen – wir brauchen einen verlässlichen, alltagsnahen Taktverkehr, eine Angleichung der Bezahlsysteme, einen Ausbau der Digitalisierung und vor allem einen schnellen Umstieg auf moderne Antriebssysteme.
Diese Zukunft gilt es für den ÖPNV zu gestalten. Dieses Anliegen unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion ausdrücklich. Die Regionalisierungsmittel mit knapp neun Milliarden Euro in 2020 werden in den kommenden Jahren verlässlich erhöht, zudem werden wegen der Corona-Pandemie 2,5 Milliarden Euro in 2020 zusätzlich bereitgestellt. Mit der deutlichen Erhöhung der Investitionsmittel des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) auf eine Milliarde Euro in 2021 und dem Anstieg auf zwei Milliarden Euro ab 2025 ist hier eine weitere Grundlage geschaffen. Wir investieren zudem in alternative Antriebe. Die Zukunft des ÖPNV muss elektrisch sein und wir müssen die Modernisierung des ÖPNV auch als Nachfrageschub für die Fahrzeugindustrie in Deutschland nutzen.
Wir müssen moderne Verkehre als Teil des ÖPNV stärken, etwa mit Poolingverkehren und nachfragegesteuerten Angeboten. Mit der Novelle des Personenbeförderungsgesetzes machen wir einen großen Schritt hin zu einer nachfrageorientierten, kundennahen Gestaltung des ÖPNV.“
