Mit dem Nothilfemechanismus machen wir das BAföG krisenfest
Mit dem Beschluss der 28. BAföG-Novelle trifft die Koalition Vorsorge, um in künftigen Krisen Auszubildende zuverlässig und planbar abzusichern.
Oliver Kaczmarek spricht von einer überfälligen Maßnahme:
„Mit dem Nothilfemechanismus machen wir das BAföG krisenfest: Künftig können deutlich mehr Studentinnen und Schüler BAföG erhalten, wenn der ausbildungsbegleitende Arbeitsmarkt zusammenbricht. Das ist eine überfällige Maßnahme, die in der Ampel-Koalition endlich möglich ist. So gehen wir den nächsten großen Schritt, damit das BAföG der Lebensrealität von Menschen in Ausbildung besser gerecht wird.
Diesen Weg werden wir noch in dieser Wahlperiode fortsetzen und das BAföG mit einer weiteren strukturellen Reform verbessern.“
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin:
„Mit der Verabschiedung des BAföG-Nothilfemechanismus ziehen wir die richtigen Lehren aus der Corona-Pandemie. So können wir das BAföG in künftigen Krisen zeitweise deutlich öffnen. Für die Zukunft geben wir mehr Studierenden und Schülerinnen auch in Krisenzeiten Planungssicherheit und federn finanzielle Sorgen ab. Davon profitieren gerade diejenigen, die sich ihre Ausbildung über Nebenjobs finanzieren und nicht unter den Schutzschirm des BAföG fallen. Sie sind besonders betroffen, wenn der ausbildungsbegleitende Arbeitsmarkt zusammenbricht. Dass hier Nachsteuerungsbedarf besteht, mussten wir mit Beginn der Corona-Pandemie erfahren. Mit der Ampel-Koalition ist die überfällige Öffnung des BAföG in schweren Krisen endlich möglich. Der Nothilfemechanismus stellt ein wirkungsvolles, inklusives Instrument dar, um zeitnah und effektiv unterstützen zu können.“
