„Ein Aufbruch ist möglich für unser Land“, machte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz beim Wahlkampfauftakt in Bochum klar. „Wir können eine Regierung bekommen, die die Zukunftsaufgaben anpackt.“ Die SPD stehe dafür bereit.
Olaf Scholz will eine moderne Zukunftsregierung anführen, die unser Land nach vorne bringt. Mit Respekt und Zusammenhalt. Eine Regierung, die die großen Aufgaben anpackt. Das machte der SPD-Kanzlerkandidat am Samstag beim Start der SPD in die heiße Wahlkampfphase in Bochum vor 1300 Menschen deutlich.
Ein Plan für ein gute Zukunft. Klarheit und Orientierung
In wenigen Wochen entscheiden die Bürgerinnen und Bürger darüber, wer als Kanzler oder Kanzlerin unser Land in den nächsten vier Jahren führen soll. Olaf Scholz hat einen Plan. Und er weiß, dass es ums Machen geht, nicht nur ums Wollen. Beim Wahlkampfauftakt in Bochum rief der SPD-Kanzlerkandidat seine Partei zu einem engagierten Kampf um den Wahlsieg auf. „Ein Aufbruch ist möglich für unser Land. Wir können eine Regierung bekommen, die die Zukunftsaufgaben anpackt.“
Es sei gut, dass die Umfragen der SPD Rückenwind gäben. Er sei auch „ganz berührt“ davon, dass ihm viele Menschen das Amt des Regierungschefs zutrauten. Die SPD müsse daraus jetzt aber mehr machen und viele Menschen überzeugen.
„Es läuft besser, aber wir sind noch lange nicht da, wo wir hinwollen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in Bochum.
Olaf Scholz. Kann Kanzler.
Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans erklärte: „Wenn es ernst wird, wenn große Veränderungen anstehen, dann gibt es eine verlässliche Kraft in diesem Land für die Politik, und das ist die SPD.“ Er warf dem Unions-Kanzlerkandidaten und NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet vor, eine wankelmütige Politik zu betreiben. „Die erste Geige in dieser Republik, die spielt man nicht auf einer Larifari.“ Olaf Scholz hingegen habe „Mut, er hat einen Plan, und er hat die nötige Erfahrung, die Kompetenz und die Durchsetzungskraft. Das spüren die Menschen“, sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken.“
Respekt für Dich
Gemeinsam können wir noch viel mehr erreichen, zeigte sich Olaf Scholz sicher. Und zwar in Respekt voreinander und vor der Leistung, die jede und jeder in unsere vielfältige Gesellschaft einbringt. Es gehe um „Zusammenhalt und Solidarität“ in der Gesellschaft auch in der Zukunft. Das, was Deutschland durch die Pandemie getragen habe, müsse auch das Prinzip in vielen anderen Lebenslagen sein.
Respekt ist Scholz‘ Leitmotiv: Es geht darum, wie wir einander begegnen und miteinander leben. Es geht auch um gute Löhne, eine stabile Rente, bezahlbare Mieten und mehr Unterstützung für Familien.
Bereits im ersten Jahr seiner Kanzlerschaft will Olaf Scholz einen Mindestlohn von mindestens 12 Euro durchsetzen. „Zwölf Euro Mindestlohn bedeutet eine Gehaltserhöhung für 10 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesem Land. Was für eine große Zahl!“
Die SPD wolle nicht nur einen höheren Mindestlohn als Absicherung nach unten, „wir wollen ordentliche Tariflöhne“, betonte Scholz. Zuvor hatte sich DGB-Chef Reiner Hoffmann in einem Grußwort für eine stärkere Tarifbindung stark gemacht.
Faire Mieten
Scholz forderte mehr sozialen Wohnungsbau in Deutschland. 400.000 Wohnungen sollten jedes Jahr neu gebaut werden, davon etwa 100.000 geförderte. „Das ist kein Hexenwerk, man darf nur nicht untätig bleiben.“ Bis sich die Lage entspanne, müssten Mieterinnen und Mieter geschützt werden. „Wir brauchen Mietpreisbremsen, und wir brauchen ein Moratorium, damit die Mieten nicht dramatisch durch die Decke steigen.“
Stabile Renten
Die SPD will Sicherheit für das Leben im Alter. Deshalb wird Olaf Scholz dafür sorgen, dass das Rentenniveau stabil bleibt. „Wir wollen keine weitere Steigerung des Renteneintrittsalters. Das lehnen wir ab!“ Niemand soll länger arbeiten müssen, um eine gute Rente zu bekommen. Eine stabile Rente für Sicherheit im Alter: Darauf müssten alle – vor allem die Jugend – vertrauen können.
Einer Steuerentlastung für Reiche erteilte der SPD-Kanzlerkandidat eine klare Absage: „Das ist nicht nur unfinanzierbar, das ist unsolidarisch und unmoralisch.“
„Wir packen die Zukunft an!“
Zudem warf er CDU und CSU einen unverantwortlichen Kurs in der Wirtschaftspolitik vor. Da ist zum Beispiel die „Stromlüge“: Denn CDU-Wirtschaftsminister Altmaier behauptet, dass der Stromverbrauch bis 2030 konstant bleibt – obwohl es deutlich mehr E-Autos geben wird, mehr elektrisch betriebene Wärmepumpen und natürlich auch die Industrie einen deutlich höheren Bedarf haben wird, weil sie viel mehr mit Strom statt mit fossiler Energie arbeiten wird. „Eine weitere von CDU und CSU geführte Bundesregierung kostet Deutschland Wohlstand, Arbeitsplätze und Zukunft. Das darf nicht sein.“
Scholz warf der Union vor, die Probleme des Landes nicht offen anzusprechen und nicht anzupacken. Jetzt müssten aber die Weichen gestellt werden, damit die 20er Jahre gut werden. „Durchwursteln, das hilft nicht. Durchlawieren auch nicht“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat.
Klimaschutz, der Arbeit schafft
Scholz will noch mehr für den Klimaschutz tun – damit auch unsere Kinder und Enkel noch eine Welt haben, in der sie gut leben können. Das ist eine große Aufgabe. Aber auch eine große Chance. Denn eine moderne, klimafreundliche Wirtschaft wird viele gute und sichere Arbeitsplätze bieten. Zum Beispiel durch die Produktion und Entwicklung sauberer Autos.
„Jetzt kämpfen!“
Sein Appell: „Ein Aufbruch ist möglich für unser Land. Wir können eine Regierung bekommen, die die Zukunftsaufgaben anpackt. Wir können es hinbekommen, dass Deutschland einen Kanzler kriegt, der die Aufgaben realistisch beschreibt und sich darum kümmert, dass die umgesetzt werden. Lasst uns gemeinsam daran arbeiten, dass Deutschland seine Zukunft anpackt. Die SPD steht dafür bereit!“
