Vor zehn Jahren wurde die Istanbul-Konvention, das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt unterzeichnet. Für die SPD-Bundestagsfraktion hat der Kampf gegen Gewalt an Mädchen und Frauen Gewalt höchste Priorität.
Sönke Rix, frauenpolitischer Sprecher:
„Gewalt gegen Frauen hat viele Gesichter und ist allgegenwärtig. Mit der Ratifizierung der Istanbul-Konvention verpflichtet sich Deutschland auf allen staatlichen Ebenen, Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen und Betroffenen Schutz und Unterstützung zu bieten. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar, Gewalt gegen Frauen geht uns alle an. Wir setzen uns mit aller Kraft und auf allen Ebenen dafür ein, dass ein gewaltfreies Leben für Mädchen und Frauen selbstverständlich wird.
Daher haben wir gemeinsam mit unserer Bundesfamilienministerin Franziska Giffey die Initiative ‚Stärker als Gewalt‘ gestartet, die Gewalt gegen Frauen verstärkt in das Blickfeld der Öffentlichkeit rückt und Betroffenen, Angehörigen und Dritten Wege aufzeigt, um Gewalt zu beenden.“
Gülistan Yüksel, zuständige Berichterstatterin:
„Mit dem Bundesförderprogramm ‚Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen‘ nehmen wir mehr als 120 Millionen Euro in die Hand, um den bundesweiten Ausbau und die Modernisierung von Frauenhäusern und Fachberatungsstellen zu fördern sowie innovative Projekte für einen besseren Schutz vor Gewalt zu unterstützen. Zusätzlich haben wir den Runden Tisch ‚Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen‘ von Bund, Ländern und Kommunen gestartet. Im zweiten Quartal 2021 sollen konkrete Empfehlungen vorliegen, um den Zugang zu Schutz und Beratung weiter zu verbessern.
Darüber hinaus haben wir im Januar 2020 gemeinsam mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte eine Berichterstattungsstelle gegen geschlechtsspezifische Gewalt auf den Weg gebracht. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten steht der Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt ganz oben auf der Agenda. Wir müssen hinschauen und handeln – solange bis ein gewaltfreies Leben für Mädchen und Frauen zur Selbstverständlichkeit wird.“
