Es geht voran in Europa
Achim Post:
„Der heutige Tag zeigt: Es geht voran in Europa. Mit den Beschlüssen zur nationalen Umsetzung nimmt das europäische Wiederaufbauprogramm eine wichtige weitere Hürde. Dass Olaf Scholz heute mit dem französischen Finanzminister Le Maire die Aufbau- und Investitionspläne Deutschlands und Frankreichs gemeinsam vorstellt, ist ein starkes Zeichen der Partnerschaft und gemeinsamen Führungsverantwortung in Europa.
Die entscheidende europäische Weichenstellung für die kommenden Jahre wird nun sein: Bleibt es bei diesem Kurs für ein Europa der starken und nachhaltigen Zukunftsinvestitionen oder gewinnen jene konservativen und wirtschaftsliberalen Kräfte wieder die Oberhand, die zurück zu einem Europa des einseitigen Sparens wollen. Aus sozialdemokratischer Sicht sagen wir ganz klar: Wir brauchen auch in Zukunft ein Europa mit starken nachhaltigen Zukunftsinvestitionen und einem starken sozialen Zusammenhalt.“
