Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion:
“Pflege ist ein Knochenjob. Corona hat die Situation noch verschärft. Alle fordern strukturell bessere Bezahlung, doch die Lösung dafür ist nicht einfach. Dank des dauerhaften Einsatzes von Olaf Scholz und Hubertus Heil wird es mit diesem Gesetz endlich mehr Geld in der Altenpflege geben. Pflegeeinrichtungen müssen künftig mindestens den durchschnittlichen tariflichen Lohn der Branche bezahlen und dieser wird auch von der Pflegekasse refinanziert. Davon profitieren gerade Frauen. Ein guter Nebeneffekt: Ihre Rente wird dadurch auch höher. Das bedeutet im Einzelfall Lohnsteigerungen von bis zu 300 Euro.”
Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion:
“Die zu stemmenden Eigenanteile stellen für Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner eine enorme Belastung dar. Mit der Reform, die heute beschlossen wird, senken wir die pflegebedingten Eigenanteile ab und sorgen so für eine echte Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen. Und dies umso mehr, je länger man in einem Heim wohnt: Nach drei Jahren beträgt die Entlastung an den pflegebedingten Eigenanteilen 70 Prozent, im Durchschnitt sind das über 600 Euro pro Monat. So entlastet die Solidargemeinschaft der Versicherten diejenigen am meisten, die am stärksten von den hohen Pflegekosten belastet sind.
Aber auch die Beschäftigten haben wir im Blick und verbessern die Arbeitsbedingungen in der Pflege spürbar: Neben einer verpflichtenden Bezahlung nach Tarif führen wir endlich auch einheitliche Personalschlüssel in Pflegeheimen ein, um die Beschäftigten zu entlasten. Für diese Verbesserungen haben wir als SPD-Bundestagsfraktion lange gekämpft. Es ist gut, dass uns dies noch in dieser Wahlperiode gelungen ist.
Mit dem Gesetz stabilisieren wir außerdem auch im kommenden Jahr die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung mit einem höheren Bundeszuschuss in Höhe von mindestens sieben Milliarden Euro. Der durchschnittliche Zusatzbeitrag wird auf 1,3 Prozentpunkte begrenzt. So entlasten wir die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler der gesetzlichen Krankenversicherung in der Krise und sorgen dafür, dass sie nicht alleine die Kosten der Pandemie schultern müssen.”
