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Zum morgigen internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen fordert die SPD-Bundestagsfraktion einen europäischen Behindertenbeauftragten zu besseren Koordinierung auf EU-Ebene. Damit würden betroffene Menschen nicht nur während der Corona-Pandemie besser geschützt und repräsentiert.
Angelika Glöckner, Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen:
„Die Corona-Pandemie macht vor niemandem halt. Besonders hart trifft sie aber die Schwächsten in der Gesellschaft. Obwohl wir hier in Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Mitgliedsstaaten sehr gut dastehen, gilt es, Menschen mit Behinderungen gerade jetzt besonders zu schützen. Vor allem dürfen sie nicht von der Außenwelt isoliert werden oder in Armut abrutschen. Noch immer haben Menschen mit Behinderungen ein erhöhtes Armutsrisiko. Mit der Pandemie ist diese Gefahr noch weiter angestiegen.
Deutschland hat in der Krise viel für beeinträchtigte Menschen getan, wie etwa die Verbesserung der Ausrüstung von Wohn- und Pflegeeinrichtungen und eine finanzielle Entlastung von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen. Aber wir müssen uns weiter anstrengen, um Gleichberechtigung zu erreichen. Das gilt besonders in der Barrierefreiheit. Deshalb werden wir die europäische Barrierefreiheitsrichtlinie (EAA) schnellstmöglich in nationales Recht umwandeln.
Um diese Herausforderungen besser angehen zu können, braucht es zusätzlich ein koordinierendes Element auf europäischer Ebene. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb die Einrichtung eines EU-Beauftragten oder einer Beauftragten für Menschen mit Behinderungen. Damit kann sichergestellt werden, dass die Belange von Menschen mit Behinderungen auf allen Ebenen vertreten werden. Das hilft den Menschen in Deutschland und der gesamten Europäischen Union.“
