Die stellvertretende Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Bärbel Bas, zum Krankenhauszukunftsgesetz:
„Für Eltern und pflegende Angehörige sind Beruf und Familie in Corona-Zeiten noch schwieriger zu vereinbaren als sonst. Eltern sollen aber ihre erkrankten Kinder zuverlässig betreuen können. Deshalb gibt es mehr Kinderkrankengeldtage in diesem Jahr: 15 statt 10 Tage, für Alleinerziehende 30 Tage.
Auch wer Angehörige pflegen muss, wird unterstützt. Mit dem Schutzschirm für Pflege haben wir einen Anspruch auf bis zu 20 Arbeitstage Pflegeunterstützungsgeld geschaffen. Diesen Anspruch wird es nun über den 30. September hinaus für das ganze Jahr geben. Angehörige, die kurzfristig die Pflege eines nahen Angehörigen organisieren müssen, können so flexibler reagieren.
Wir setzen das ‚Zukunftsprogramm Krankenhäuser‘ aus dem Konjunkturpaket um. Wir unterstützen die Kliniken bei notwendigen Investitionen in moderne Notfallkapazitäten, in eine digitale Infrastruktur und in eine bessere Versorgung der Patientinnen und Patienten. Hierfür stellen wir drei Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt bereit. Die Länder und Krankenhausträger sollen diese um weitere 1,3 Milliarden Euro aufstocken. Wir leisten damit einen wichtigen Beitrag für eine leistungsfähige Krankenhausstruktur – im Normalbetrieb genauso wie in Krisenzeiten. Und wir setzen einen Konjunkturimpuls in der Krise.“
