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SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts steigender Infektionszahlen eine deutliche Ausweitung der Corona-Tests in Deutschland. Nötig sei eine Strategie, die es erlaube, durch flächendeckende und zugleich gezielte Tests Infektionen frühzeitig zu identifizieren und damit weitere Ansteckungsrisiken zu verringern, sagte Esken der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „Da ist jetzt Verantwortung in Bund, Land und Kommune gefragt und gefordert.“
Gerade diejenigen, die bei der Frage von Lockerungen vorangeprescht seien, sollten jetzt alle notwendigen Vorkehrungen treffen, um eine zweite Welle zu verhindern. „Die unbestrittene Notwendigkeit einer europaweiten Strategie darf niemanden davon abhalten, hier und heute Verantwortung zu übernehmen.“
Esken: „Es steht jetzt viel auf dem Spiel“
„Ich sehe einfach die realistische Gefahr einer zweiten Welle“, sagte Esken weiter dem Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntag). Die SPD-Chefin mahnte: „Wir können uns auch im Inland keinen Leichtsinn leisten. Viele Institutionen versuchen jetzt wieder in die gewohnte Normalität, also in alte Strukturen zurückzukehren. Das ist absolut verständlich, aber womöglich lebensgefährlich.“ Esken warnte: „Es steht jetzt viel für unser Land auf dem Spiel.“
Steinmeier: „Verantwortungslosigkeit Weniger ist Risiko für uns alle“
Unterdessen kritisierte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Verstöße gegen Corona-Auflagen bei Kundgebungen in Berlin und appellierte an den Gemeinschaftssinn. „Die Verantwortungslosigkeit einiger Weniger ist ein Risiko für uns alle“, sagte Steinmeier am Montag in einer Videobotschaft. „Wenn wir jetzt nicht besonders vorsichtig sind, dann gefährden wir die Gesundheit vieler. Und wir gefährden darüber hinaus die Erholung unserer Gesellschaft, unserer Wirtschaft, unseres Kulturlebens. Jede und jeder von uns steht jetzt in der Verantwortung, einen zweiten Lockdown zu verhindern.“
In Berlin demonstrierten am Wochenende Tausende gegen die Corona-Auflagen – und ignorierten sie. Auch die von Rechtsextremen häufig verwendete schwarz-weiß-rote Reichsflagge war zu sehen. Sicherheitsbehörden und Kritiker befürchten seit Längerem eine Vereinnahmung der Proteste durch Rechtsextremisten. Manche Wortführer propagieren Verschwörungstheorien. Immer wieder kam es bei ähnlichen Demonstrationen auch zu antisemitischen Vorfällen.
Esken: Wer gegen Regeln verstößt, handelt leichtsinnig und unverantwortlich
„Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut in unserer Demokratie, das gerade in schwierigen Zeiten gelten muss“, sagte SPD-Chefin Saskia Esken dem „Spiegel“. Sie stellt klar: „Aber auch hier gelten Regeln und das Versammlungsrecht setzt in keiner Weise die allgemeinen Regeln aus oder die Verpflichtung, den Anweisungen der Polizei Folge zu leisten.“
Nicht erst seit Corona gebe es Regeln und Auflagen, an die sich sowohl Veranstalter als auch Teilnehmer von Demonstrationen zu halten haben. „Wer gegen diese Regeln verstößt, der handelt nicht nur leichtsinnig, sondern unverantwortlich, denn er gefährdet auch die Gesundheit und das Leben anderer Menschen“, sagte die Parteichefin. Es sei in erster Linie Pflicht der Veranstalter und Ordner für die Einhaltung der polizeilichen Vorgaben zu sorgen. „Sollte der Veranstalter dazu nicht willens oder in der Lage sein, muss die Polizei die Veranstaltung auflösen.“
AHA: Abstand + Hygiene + Alltagsmaske
Unterdessen hat der Ärzteverband Marburger Bund eindringlich gemahnt, die Hygieneregeln einzuhalten und Masken zu tragen. Die Verbandsvorsitzende Susanne Johna verglich die Maske mit der Einführung des Sicherheitsgurtes im Auto, wogegen es damals auch heftigen Widerstand gegeben habe. Heute fühlten sich viele Menschen von einer Mundschutzpflicht bevormundet. Aber das Gegenteil sei der Fall: So wie der Gurt Leben rette, „so rettet auch der Mundschutz Leben“, betonte die Verbandschefin.
Kurzum: Die Coronavirus-Pandemie ist nicht vorbei. Schützen können wir uns mit der AHA Formel: Abstand wahren, auf Hygiene achten und – da wo es eng wird – eine Alltagsmaske tragen.
