Die Gruppe der Weser-Abgeordneten im Deutschen Bundestag hat sich in Berlin erneut über die Umweltbelastung der Weser ausgetauscht. Im April hatte die Firma k+s beim Regierungspräsidium Kassel den Antrag gestellt, bis 2027 größere Mengen salzhaltiger Abwässer in den Fluss einzuleiten, als es aktuell im Masterplan Salzreduzierung vereinbart ist.
Dazu erklären die heimischen Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze (Herford) und Achim Post (Minden):
„Seit vielen Jahren wird über die Möglichkeiten der Verbesserung der Wasserqualität der Weser und ihrer Zuflüsse gesprochen. Allen Beteiligten ist klar, dass wir zeitnah eine Verbesserung der Wasserqualität erreichen müssen. Die Gruppe der Weser-Abgeordneten im Deutschen Bundestag spricht sich noch einmal deutlich für diese Zielsetzung aus. Der Masterplan Salzreduzierung gibt für den Zeitraum von 2015 bis 2021 klare Zielformulierungen für die Wasserqualität in Weser und Werra vor und beschreibt, wie die Zielwerte hinsichtlich der Salzbelastung erreicht werden sollen. Mit der Abkehr vom Bau einer Oberweser-Pipeline („Werra-Bypass“) hat K+S zwar eine wichtige Forderung der Weseranrainer erfüllt – diese Entwicklung wurde jedoch maßgeblich auf großen Druck aus Zivilgesellschaft und Politik erreicht. Deshalb werden wir weiter darauf drängen, dass die Maßnahmen zur Reduzierung der Salzbelastung rasch vorangetrieben werden.
Das Treffen der Weserministerkonferenz im August 2020 muss politisch klar ausdrücken, mit welchen Maßnahmen die Wasserqualität der Weser endlich nachhaltig verbessert und ein guter ökologischer Gewässerzustand erreicht wird. Es braucht einen klaren Maßnahmenkatalog, der eine Perspektive gibt, wie die Ziele nach 2021 zügig erreicht werden können. Es muss 2028 endgültig Schluss mit jeder direkten Einleitung von Produktionsabwässern der Kali-industrie in Werra und Weser sein. Dafür muss K+S auch weiter alle erforderlichen Anstrengungen unternehmen.“
Hintergrund:
Das Thema „Weserversalzung“ begleitet und betrifft alle Weseranrainer bereits seit vielen Jahren. Während viele Flüsse in Deutschland durch vielfältige (Schutz-)Maßnahmen im Laufe der letzten drei Jahrzehnte wieder eine bessere Wasserqualität erreicht haben, bleibt die Weser ein versalzenes Sorgenkind. Die Salzbelastung gefährdet weiterhin die Gesundheit und die Lebensqualität der Anrainer. Auswirkungen sind ein stark angegriffenes Ökosystem und ein erhöhtes Risiko für ein Versalzen des Grundwassers.
