Bundeskanzler Olaf Scholz trifft auf seiner ersten Auslandsreise den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post ein wichtiges Signal: Gerade auch gemeinsam mit Frankreich wollen wir Zusammenhalt und Zukunftsinvestitionen in Europa weiter stärken.
„Olaf Scholz reist mit einem Koalitionsvertrag im Gepäck nach Paris, der ein europäischer Fortschrittsvertrag ist. Auf seiner Basis gibt es eine gute Chance, gemeinsam gerade auch mit Frankreich Zusammenhalt und Zukunftsinvestitionen in Europa weiter zu stärken. Auch bei sensiblen Fragen wie der Weiterentwicklung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes oder der Vollendung der Banken-Union eröffnet der Koalitionsvertrag europäische Handlungsspielräume. Jetzt kommt es darauf an, dass diesen fortschrittsorientierten Signalen auch Schritt für Schritt handfeste politische Taten folgen. Eine mutige und pro-aktive deutsche Europapolitik ist dafür unerlässlich. Das Wiederaufbauprogramm hat gezeigt, dass europäischer Fortschritt möglich ist, wenn Deutschland und Frankreich an einem Strang ziehen. Das muss Ansporn und Auftrag jetzt auch für die kommenden Jahre sein.“
