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SPD, Grüne und FDP haben den Koalitionsvertrag unterschrieben. Damit ist jetzt der Weg frei für die neue Fortschrittskoalition, die sich viel vorgenommen hat – und keine Zeit verlieren will. Am morgigen Mittwoch geht’s los.
Für Zukunft steht das Berliner Futurium, in dem SPD, Grüne und FDP am Dienstag den Koalitionsvertragunterschrieben haben. Und Aufbruch, „mehr Fortschritt wagen“ wollen auch die drei Parteien, die sich viel vorgenommen haben für die kommenden Jahre. „Es soll ein Morgen sein, an dem wir aufbrechen“, fasste Olaf Scholz zusammen.
Die Schwerpunkte des Koalitionsvertrags
- Gesellschaft des Respekts
- Gesundheit und gute Pflege
- Kinder fördern, Familien stärken
- Bezahlbar Wohnen
- Klimaschutz, der Arbeit schafft
- Digitalisierung – der moderne Staat
- Stabile Renten
Detailliert wollen am späten Vormittag der designierte Kanzler sowie Robert Habeck und Christian Lindner vor der Bundespressekonferenz den Aufbruch beschreiben. Und bereits am Mittwoch geht die Arbeit los, wenn Olaf Scholz zu Bundeskanzler gewählt und das Kabinett vereidigt wird.
