Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung das Positionspapier „Hochschule und Wissenschaft – digital, innovativ und weltoffen“ beschlossen. Darin sind die zentralen Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion enthalten, um das Wissenschaftssystem in Studium, Lehre und Forschung für die kommenden vier Jahre innovativ zu gestalten. Einen besonderen Schwerpunkt bilden die Maßnahmen für ein Gesetz für gute Arbeit in der Wissenschaft. Das bestehende Wissenschaftszeitvertragsgesetz ist wegen anhaltender Probleme bei den Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft nicht zuletzt seit der Debatte um #IchbinHanna in die Kritik geraten.
Oliver Kaczmarek, bildungspolitischer Sprecher:
„Innovative und weltoffene Wissenschaft sind der Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit unsere Gesellschaft. Wir wollen insbesondere die Hochschulen als Herzstück des Wissenschaftssystems weiter stärken. Mit unserem Maßnahmenpaket aus Digitalisierungspauschale für die Hochschulen, Flexibilität für die Exzellenzstrategie und Gründung einer Deutschen Transfergemeinschaft machen wir den Weg frei für die digitale, innovative und weltoffene Wissenschaft.“
Wiebke Esdar, zuständige Berichterstatterin:
„Gute Arbeit in der Wissenschaft ist immer noch ein Privileg für zu Wenige. Daher wollen wir faire Beschäftigungsbedingungen schaffen: von der Promotion über die Postdoc-Phase bis zur Professur. Dazu wollen wir mit dem Gesetz für gute Arbeit in der Wissenschaft Dauerstellen und verlässliche Karriereperspektiven zur Regel machen. Auch wollen wir die bestehende Tarifsperre abschaffen. Wer befristet beschäftigt ist, soll zudem durch Mindestvertragslaufzeiten mehr Sicherheit bekommen.“