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Olaf Scholz ist der Kandidat, der Kanzler kann. In seiner Rede auf dem digitalen SPD-Bundesparteitag machte er klar, was es braucht für eine Zukunft, die aus Herausforderung Chancen macht: Einen Plan, wie es geht, und Erfahrung und Kompetenz, das auch umzusetzen. Nicht nur etwas wollen – sondern es machen. Das ist sein Anspruch für die Führung einer neuen progressiven Regierung.
Kurz nachdem die Delegierten des SPD-Bundesparteitags mit überwältigender Mehrheit das Zukunftsprogramm beschlossen hatten – das SPD-Programm für die Bundestagswahl – gehört die Bühne Olaf Scholz. Der SPD-Kanzlerkandidat macht in seiner rund 30minütigen Rede klar, worauf es ankommt in den kommenden Jahren. Seine Botschaft zum Auftakt: Keine Zeit verlieren, nicht nur reden. Sondern machen. Das sei nach der Corona-Pandemie sogar noch wichtiger als ohnehin schon: „Aus den Erfahrungen müssen wir jetzt die richtigen Schlüsse ziehen – und zwar ganz grundsätzlich. Jetzt geht es um die Zukunft unseres Landes. Jetzt geht es um die zwanziger Jahre. Jetzt geht es um Deutschlands Weg im 21. Jahrhundert.“
Respekt: „Ohne Wenn-und-Aber“
Und es geht um Respekt, einer der Schwerpunkte, die Scholz in den Mittelpunkt stellt. Denn:
„Jede und jeder Einzelne in Deutschland zählt! Jede und jeder Einzelne in Deutschland muss zählen!“ In der Pflege, in Krankenhäusern, die Busfahrerin, der Kassierer im Supermarkt, Paketboten und viele mehr. „Sie alle verdienen Respekt! Wir brauchen mehr Zusammenhalt in unserer Gesellschaft“, weiß der SPD-Kanzlerkandidat. Natürlich geht es gegen Rassismus, gegen Sexismus, gegen die Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen! Für Vielfalt – „ohne Wenn-und-Aber!“ Und auch: Gerechte Steuern, weil besonders Reiche mehr beitragen können. Oder auch internationale Konzerne. Höhere Löhne mit 12 € Mindestlohn, der bereits im ersten Jahr seiner Regierung kommen werde.
Aber: „Zusammenhalt kommt nicht von allein.“ Dafür müsse man was tun. Was das konkret heißt, macht er am Beispiel bezahlbarer Wohnungen klar. Den Neubau von 400.000 will er jedes Jahr organisieren, davon allein 100.000 im sozialen Wohnungsbau. Das ist viel mehr als heute gebaut wird. Dass es geht, hat er als Hamburger Bürgermeister schon unter Beweis gestellt – anders als andere, wie er an einem Beispiel deutlich macht: „Baden-Württemberg mit grün-schwarzer Regierung hat damals also gerade mal 1.380 Neubauförderungen geschafft – Hamburg mehr als doppelt so viele. Und im Verhältnis zur Bevölkerung sind das in Hamburg fast 10 Mal mehr“, rechnet Scholz vor. Nicht nur wollen, sondern machen.
Fortschritt: Fundament von Wohlstand und sozialer Sicherheit
Und es geht ihm um Fortschritt. „Gerade, wenn wir es ernst meinen mit dem Schutz unserer Lebensgrundlagen, dann sind gute Absichten nicht genug. Dann brauchen wir vor allem sehr viel Fortschritt: technologischen Fortschritt, wissenschaftlichen Fortschritt, sozialen Fortschritt“, so Scholz. Viele Millionen Frauen und Männer in Deutschland, erinnert der SPD-Kanzlerkandidat, lebten heute von der Industrie und von den Dienstleistungen rund um die Industrie. Von Handwerk und Gewerbe, von Technologie und Forschung und weltweitem Handel. „Das“, so Scholz, „sind die Fundamente unseres Wohlstands und unserer sozialen Sicherheit in Deutschland, das sind unsere großen Stärken. Darum brauchen wir Zukunftsstrategien, die diese Grundlagen unseres Wohlstands und unserer Sicherheit als Sprungbrett zu neuer Stärke begreifen.“ Nicht also: starke Wirtschaft oder Klimaschutz oder gute Arbeitsplätze. Das alles, so Scholz, müsse miteinander überzeugend verknüpft werden.
Und immer wieder: Nicht nur eine gute Idee haben, sondern auch wissen, wie es geht. Und: machen! „Es kommt auf den Dirigenten an.“ Darum werde er als Bundeskanzler „die vier großen Zukunftsmissionen – Mobilität, Klima, Digitales und Gesundheit – zu meinen persönlichen Anliegen machen.“
Ein souveränes und starkes Europa
Und dann: Europa, sein dritter Schwerpunkt. Als Bundeskanzler will Scholz dafür sorgen, „dass Europa souverän und stark sein kann. Das ist wichtig in der kommenden Welt mit einer Bevölkerung von bald 10 Milliarden – einer Welt, die wahrscheinlich nicht friedlicher wird.“ Es gehe darum, „dass in der Welt Sicherheit gemeinsam geschaffen wird. Dass nicht das Recht der Macht die Welt bestimmt.“ Dafür setzt er auf Zusammenarbeit „und auf eine stabile und starke Europäische Union.“
„Für unser ganzes Land – nicht bloß für wenige. Für Respekt und für Zusammenhalt. Für Wohlstand und Sicherheit in einer lebenswerten Welt“, fasst Scholz seinen Anspruch zusammen. „Dafür trete ich an.“ Denn: „Ich kann das!“
