in echtes Desaster aber ist die Kommunikation des Ministeriums. Das betrifft nicht nur die Ankündigungen in die Streitkräfte selbst, sondern auch gegenüber dem Parlament.
Smietje Möller:
„Die Ansätze des Bundesverteidigungsministeriums sind nachvollziehbar: Die viel zu stabslastige Bundeswehr muss ihre Ausrichtung dringend wieder auf die Einsatzbereitschaft legen. Soweit können wir bei den bisherigen Planungen durchaus mitgehen. Nur: Warum fängt die Ministerin nicht dort an, wo sie freie Hand hat? In ihrem Ministerium mit seinen unzähligen Organisationselementen? Hier mit gutem Beispiel voranzugehen wäre aller Mühen wert gewesen und hätte ihr dazu den Respekt des Parlaments eingebracht. Stattdessen gibt es Ankündigungen über noch nicht ausgegorene Pläne, über die erst der nächste Bundestag entscheiden wird.
Ein echtes Desaster aber ist die Kommunikation des Ministeriums. Das betrifft nicht nur die Ankündigungen in die Streitkräfte selbst, sondern auch gegenüber dem Parlament. Wenn die Abgeordneten des Verteidigungsausschusses von Reformplänen für die Bundeswehr aus den Medien erfährt, zeigt dies überdeutlich, was Frau Kramp-Karrenbauer tatsächlich von dem Begriff ‚Parlamentsarmee‘ hält. Nämlich nichts. Auf dieser Grundlage sehen wir eine weitere Zusammenarbeit in der kommenden Legislaturperiode nur mit Unbehagen.”
