Die finanzielle Lage der Kommunen verschlechtert sich durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie rasant. Die Ausgaben steigen, die Einnahmen sinken. Viele Städte denken über Haushaltssperren nach oder haben diese bereits verhängt. Obwohl wir den Kommunen im letzten Jahr mit einem Milliarden-Hilfsprogramm unter die Arme gegriffen haben, wird es alleine damit nicht getan sein.
Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher:
„Gewerbesteuern und Gebühren brechen weg, die Kosten für Gesundheitsämter und Schutzkleidung explodieren – viele Städte und Gemeinden geraten durch die Corona-Krise in finanzielle Not. Dabei sind es vor allem unsere Innenstädte, in denen wir uns ohne eine Pandemie begegnen und Zeit verbringen möchten. Innenstädte sind die Visitenkarten der Gemeinden. Sie sind den Menschen Heimat und wichtige Orte der Begegnung zugleich.
Ursprünglich sind Städte als Handelsplätze an Verkehrsknotenpunkten entstanden. Heute bilden sie den Mittelpunkt des wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und politischen Lebens der Kommunen und der Regionen. Um dieses kulturelle Erbe zu bewahren, müssen wir unsere Städte und Gemeinden darin unterstützen, dass sie durch kluge Ideen nachhaltige und ökologische Konzepte umsetzen können. Die SPD-Bundestagsfraktion steht auch in Zeiten einer Pandemie an der Seite unserer Kommunen, die auch in Zukunft mit guter Durchmischung von Nutzungskonzepten attraktive Begegnungspunkte bleiben.“
