Am Donnerstag Abend stand in Minden ein Antrag zur “Unterbringung von Flüchtlingen” der AfD-Fraktion auf der Tagesordnung des Stadtrates, der bereits im Vorfeld für Kritik sorgte – u.a. die Jusos Minden-Lübbecke, der LAP Minden und die Piraten kritisierten in Stellungnahmen den Antrag.
Auch während der Ratssitzung gab es massive Kritik in Richtung der AfD-Fraktion.
Der Mindener Bürgermeister Michael Buhre (SPD) betonte in seinen einleitenden Worten, dass sich die Stadt Minden den “Herausforderungen gewachsen fühlt und sich diesen Herausforderungen stellt”. Er lobte die Arbeit der Ehrenamtlichen in Minden, die wichtig für die Stadt sind.
Dem Vorwurf der AfD, dass das “Boot voll sei” entgegnete Buhre: “Das Boot ist nicht voll. Man lasse sich nicht zu Kronzeugen von zweifelhaften Anliegen machen”.
“Die Flüchtlinge kommen, weil in ihrer Heimat Not herrscht. Wir lösen die Probleme nicht, indem wir unsere Türen schließen”, so der SPD-Stadtverbandsvorsitzende und Ratsherr Michael Jäcke.
“Dieser Antrag ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die mit ungeheuerer Mühe eine große Willkommensbereitschaft aufgebaut haben”, kommentierte SPD-Ratsherr Peter Kock den Antrag der AfD-Fraktion. “Wenn so etwas von den Kommunen ausgeht ist das einfach nur schäbig”, ergänzte SPD-Ratsherr Karl-Heinz Meilwes.
Auch die anderen Ratsvertreter distanzierten sich in ihren Wortbeiträgen vom Antrag der AfD, der in ihren Augen “fremdenfeindlich gefärbt” ist. Sie betonten auch, dass Minden eine Willkommenskultur hat und diese wolle man erhalten.
Als der Fraktionsvorsitzende der AfD Dr. Domeier den Antrag begründete, verließ die Mehrheit der Ratsvertreter aus Protest den Ratsaal. Nach 10 Minuten (und Ende der Rede) kehrten alle Ratsvertreter wieder in den Ratssaal zurück.
In der abschließenden Abstimmung wurde der Antrag bei 2 JA-Stimmen und 1-Enthaltung (alle AfD) abgelehnt.
Auch zukünftig wird es in Minden heißen: “Refugees are welcome here!“
